Wenn die Polizei der Ausländerbehörde misstraut

In der Entwicklung Deutschlands von einem westlichen, modernen Industrieland hin zu einem rückständigen arabisch-afrikanischen Entwicklungsland ging es in Berlin jetzt einen weiteren Schritt voran: Die Polizei verdächtigt die Ausländerbehörde, Kriminelle wie zum Beispiel Serieneinbrecher vor bevorstehenden Polizeieinsätzen gewarnt zu haben. Die Polizei reagierte und gab in einem Rundschreiben Empfehlungen, dass die Polizisten der Ausländerbehörde Informationen vorenthalten sollen, um Ermittlungen nicht zu gefährden.

Vor etwa einem halben Jahr warnte die Bundespolizei vor Sicherheitslücken bei der Berliner Ausländerbehörde. Damals waren tausende Blankodokumente und einige Dienstsiegel gestohlen worden, mit denen anschließend viele Aufenthaltstitel gefälscht wurden, mit denen Hilfe auch Abschiebungen verhindert und illegal Sozialhilfe und Kindergeld bezogen wurde.

Da bleibt nur die Frage, wie lange rot-rot-grün in Bremen brauchen wird, bis auch dort solche Zustände herrschen werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article199256412/Berlin-Wenn-die-Polizei-der-Auslaenderbehoerde-misstraut.html

Robuste Willkommenskultur ist eine linke Propagandalüge

 

Die Skepsis der Deutschen gegenüber „der Migration“ sei rückläufig, kann man heute auf der Titelseite der Lokalzeitung lesen. Doch selbst die aktuellen, in der Wir-schaffen-das-Presse genannten Zahlen zeichnen ein eindeutiges Bild: 49% seien der Auffassung, dass Deutschland keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen könne, während sich nur 37% dafür aussprachen, dass Deutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen könne und solle. Das verdeutlicht, dass die allermeisten politisch Verantwortlichen in Deutschland gegen die Mehrheit der Bevölkerung handeln und deshalb diejenigen, die den Willen der Mehrheit politisch durchsetzen wollen als „Populisten“ verteufeln.

Im Cuxland ist die Skepsis keineswegs rückläufig sondern viele Befürchtungen haben sich bestätigt. Ein Beispiel: die Zunahme von Mädchen mit Kopftuch ist an einigen Schulen und Kindergärten deutlich erkennbar. Was von den Gutmenschen als gelebte Religionsfreiheit verteidigt wird, ist im Grunde genau das Gegenteil davon. Mädchen im Kindergartenalter (!) werden als Sexualobjekte gesehen, die ihre Haare verhüllen müssen. Betroffene berichten, dass sie sich später ohne Kopftuch halb nackt gefühlt haben. Schon kleinsten Kindern wird auf diese Weise der Islam indoktriniert, so dass sie sich später mitnichten frei für oder gegen eine Religion entscheiden können. Diese Entwicklung zeigt auch deutlich auf, dass sich die Befürchtung bestätigt, dass sich in Deutschland ein erzkonservativer, rückwärtsgewandter Islam etabliert, der zu ähnlichen Zuständen führen wird, wie sie in fast allen islamischen Ländern herrschen.

Als zweites Beispiel kann man die Zunahme von Gewalt und Brutalität in der Region anführen. Zuletzt gab es fast monatlich ein Tötungsdelikt, an dem ein oder mehrere Flüchtlinge beteiligt waren und in weit größerer Häufigkeit Schlägereien, zuletzt sogar in unmittelbarer Nähe des Polizeigebäudes und in einer Heftigkeit, dass die Landespolizei so schnell nicht genügend Beamten zusammenziehen konnte und auf Unterstützung durch die Bundespolizei angewiesen war.

Daher muss man es so deutlich sagen: die Behauptungen von „sinkender Skepsis gegenüber Migration“ und „robuster Willkommenskultur“ sind eine linke Propagandalüge.

Busfahrer mit dem Tod bedroht

Als im südlichen Niedersachsen ein Busfahrer einen Schwarzafrikaner aufforderte, 2 Euro 50 nachzuzahlen, rastete dieser aus, beschimpfte den Busfahrer als Nazi, griff ihn an, zerriss sein Hemd und drohte ihm: „Du tot morgen“.

Wie reagierte die Polizei? Es gibt zwar zwei Ermittlungsverfahren gegen den Schwarzafrikaner, laut Pressebericht soll eine Polizeisprecherin aber betont haben, dass der Busfahrer trotz dieser Angriffe, Drohungen und Beleidigungen kein Hausverbot erteilen dürfe sondern den Schwarzafrikaner befördern müsse.

Das ist einer der vielen kleinen Schritte, mit denen Deutschland ins Chaos abgleitet: um sich solchen Ärger zu ersparen ist nicht auszuschließen, dass Busfahrer zukünftig nicht mehr so genau hinschauen und zulassen, dass dieser Schwarzafrikaner ohne gültigen Fahrausweis mit dem Bus fahren darf.

https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/busfahrer-in-angst-fahrgast-hat-mich-mit-dem-tod-bedroht-64194802.bild.html

Zum Kampf gegen rechts gehört auch Wahlfälschung

Ein Wahlhelfer gibt zu: Weil sein Herz links schlage, habe er nicht hinnehmen wollen, dass die AfD so viele Stimmen erhalte. Also habe er AfD-Stimmen einfach für die Grünen gezählt. Ein schlechtes Gewissen habe er dabei nicht gehabt, er würde es zukünftig wieder tun.

Das Establishment spielt das als unbedeutenden Einzelfall herunter. In Wirklichkeit ist er jedoch alles andere als unbedeutend: Tagtäglich wird den Menschen über die Wir-schaffen-das-Medien eingehämmert, wie wichtig der „Kampf gegen rechts“ sei und nicht nur im Krieg und in der Liebe, sondern auch in diesem fast alles erlaubt sei.

Auch darf diese Wahlfälschung nicht isoliert betrachtet werden: Bürgerinnen und Bürger werden als Nazis und Rassisten beschimpft, wenn sie Sympathie zur AfD äußern oder zeigen. Parteifreunde werden beruflich benachteiligt, wenn sich sich aktiv für die AfD einsetzen. Der Verfassungsschutz wird als politische Waffe im Kampf gegen die AfD eingesetzt. Und wenn all das nichts hilft und manche trotzdem AfD wählen, dann ist die Wahlfälschung das letzte Mittel.

Bei allem Ärger darüber hat dieser Vorfall aber auch eine positive Seite: er offenbart den Zustand der Gesellschaft. Zum Ende der DDR gab es in einem zugegebenermaßen viel größeren Umfang ebenfalls Wahlfälschung, das heißt politische Gegner zeigen mit solchen Aktionen klar und deutlich, dass sie politisch bald am Ende sein werden.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/afd-stimmen-fuer-die-gruenen-gezaehlt-staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-wahlbetrugs-in-brandenburg/24937160.html

Aus Belin das Schweigen im Walde

Armin-Paulus Hampel, AfD: Die Kanzlerin Merkel überlässt erneut die Initiative dem französischen Präsidenten

 

 

„Während Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf dem G-7-Gipfel in Biarritz mit diplomatisch interessanten Schachzügen überrascht, gerät die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Randfigur des Geschehens. Sie weiß nichts davon, dass der Franzose sogar den iranischen Außenminister Dschawad Zarif zum Gipfel der 7 überraschend einfliegen lässt, womit Macron sogar US-Präsident Donald Trump vor vollendete Tatsachen stellt. Enge deutsch-französische Kooperation in wichtigen außenpolitischen Fragen – Fehlanzeige!“

 

Frankreichs Präsident demonstriert europäische Führungskompetenz

        

„Wie schon eine Woche zuvor beim Treffen Macron-Putin auf Fort Brégacon, entfaltet der innenpolitisch geschwächte französische Staatspräsident eine außenpolitische Initiative nach der anderen und demonstriert damit europäische Führungskompetenz. Zeitgleich wirkt die Groko-Kanzlerin wie ‚hingestellt und nicht abgeholt’ im fremdbestimmten Diplomatie-Gefecht. Dafür kümmert sich ihr Außenminister Heiko Maas (SPD) um die Eisbären- und Klimaproblematik der Arktis in globaler Rettungsabsicht. Erfolgreiche deutsche Außenpolitik zu G-7-Gipfelzeiten in einer multipolaren Welt sieht anders aus!“ Das erklärte Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute in Berlin.

Straftaten werden durch die Lokalpresse nicht mehr verleugnet.

Am 23.08.2019 spekulierte die Lokalpresse in einem fast ganzseitigen Artikel über die Ursachen der Häufung von Gewaltverbrechen, die es nur aufgrund von Merkels Flüchtlingspolitik in der Region gibt. Damit ist das Abstreiten offenbar vorbei. Bisher sagte nämlich nur die AfD, dass die Einwanderung vieler junger arabischer und afrikanischer Männer zu einer deutlichen Zunahme entsprechender Straftaten führt. Das Establishment stritt dies bisher heftig ab. 

Es war auch zu deutlich, aktuell gerade der Angriff eines Afghanen mit einer Eisenstange auf einen Polizisten in Stade, der für den Angreifer tödlich ausging, Mitte Juni die vermutlich von einem Asylbewerbers aus dem Sudan begangene tödliche Messerattacke ebenfalls in der Nähe von Stade, knapp einen Monat zuvor das vermutlich von einem Afghanen in Otterndorf verübte Tötungsdelikt und etwa zwei Monate zuvor die tödliche Messerattacke, die vermutlich ein Syrer in Cuxhaven verübte.

Die Erklärungs- und Rechtfertigungsversuche der Lokalredakteure: Schuld sei die Ungewissheit der betroffenen jungen Männer, weil sie nicht wüssten, ob sie ein Aufenthaltsrecht bekommen und ob sie ihre Familie jemals wiedersehen würden. Schuld sei das Pech, keinen ehrenamtlichen Paten als Vertrauensperson zur Integrationshilfe bekommen zu haben. Eine Flüchtlingshelferin ergänzt: auch „Perspektivlosigkeit“ und „jahrelange Flucht“ hätten ihren Einfluss und eine „Mitschuld“ an diesen Straftaten hätte angeblich auch die „fehlende Bereitschaft von Anlaufstellen, die sich in psychologischer Hinsicht damit auseinandersetzen (sollten)“.

Es ist nicht auszuschließen, dass die genannten Gründe auch eine Rolle spielen, die Hauptursache ist jedoch eine ganz andere, nämlich die Sozialisation dieser Menschen in gewaltaffinen, meist islamischen Gesellschaften. Wenn man auf einem Fest ein Tier langsam verbluten lässt und sich daran erfreut, wie es qualvoll stirbt, wenn man sieht, wie Homosexuelle öffentlich ausgepeitscht werden, wenn man immer wieder Menschen mit wegen begangener Diebstähle amputierter Hände sieht, wenn man schon von klein auf erzogen wird, dass einem Mann vieles zustünde und man es heftig fordernd, zur Not mit Gewalt durchsetzen müsse, wenn man lernt, dass ein Mann seine Ehefrau unter bestimmten Bedingungen schlagen darf und dass Rücksicht oder gar ein Rückzug ein Ausdruck von Schwäche und damit absolut unmännlich sind, dann wird klar, dass diese Häufung schwerer Verbrechen vorhersehbar war und es nur durch Zuwanderungsstopp aus diesen Kulturkreisen und Rückführung wieder sicherer werden wird.

Wieder mal ein Aufreger

Wieder einmal gab es in einer Asylbewerberunterkunft in Stade-Bützfleth Ärger: ein 20-jähriger polizeibekannter Asylbewerber aus Afghanistan lieferte sich einen heftigen Streit. Die Polizei erkannte die Brisanz der Lage von Anfang an und schickte gleich zwei Streifenwagen dorthin. Der Afghane war vorher schon auffällig, lief bewaffnet durch die Stader Fußgängerzone und trat dort äußerst aggressiv auf. Im Streit in der Asylbewerberunterkunft ließ er sich durch eine Ansprache durch ein offenes Fenster nicht beruhigen, alle Deeskalationsversuche der Polizei scheiterten. Dann blieb den Beamten nichts übrig, als die Tür einzutreten, um den Asylbewerber zu stellen, der andere mit einer Eisenstange bedrohte. Zunächst setzten die Beamten Pfefferspray ein, doch erfolglos, der Afghane ließ sich damit nicht von seinem aggressiven Handeln abbringen. Dann ging er auf einen Polizeibeamten los, der in letzter Konsequenz seine Dienstwaffe einsetzte.

Die Berichterstattung in der heutigen Ausgabe der Lokalpresse, dass der Vorwurf des Totschlags im Raum stünde, ist eine bodenlose Frechheit. Der Polizist wurde angegriffen und sah sein Leben bedroht. Der Täter hatte eine potentiell tödlichen Waffe und drohte mit deren Einsatz. Durch vorhergehende Vorfälle bestand kein Zweifel daran, dass der Täter willens ist, diese Waffe gegen den Beamten einzusetzen. Da kann man nicht im Nachhinein, vom Sofa aus die mögliche Abgabe eines zweiten, dritten oder vierten Schusses (wie es laut Zeitungsbericht eine Zeugenaussage behauptet) kritisieren. Unter diesen Umständen ist nachvollziehbar, dass der als ruhig und besonnen geltende Beamte wahrscheinlich in Todesangst, in der Stresssituation in diesem Moment den Angriff auf ihn nicht anders abwehren konnte.

Daher stellt sich die AfD Cuxhaven hinter die Polizeibeamten und dankt ihnen für den Einsatz für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und kritisiert die Berichterstattung in der Lokalpresse über diesen Vorfall scharf. Der schon in einer großen Überschrift erhobene Vorwurf des Totschlags ist unerhört. Stattdessen wäre das kritische Hinterfragen der Zuwanderungspolitik angebracht, die dazu geführt hat, dass Bürger, einschließlich Polizisten von „Schutzsuchenden“ mit Messern und Eisenstangen bedroht werden.

 

Jetzt will die CDU gegen Schächten vorgehen.

Im Niedersächsischen Landtag wurde 2018 ein AfD-Antrag zum Verbot des Schächtens von Tieren abgelehnt. Das grausame Verbluten-lassen der Tiere ohne Betäubung wollten alle außer der AfD weiterhin in Niedersachsen ermöglichen, schließlich gäbe es eine Religion, die auf das Quälen der Tiere nicht verzichten könne. Jetzt machte die CDU-Fraktion im Landtag einen Vorstoß und forderte ein Schächtverbot.

Wie im Land, so im Kreis: seit ihren Einzug in den Cuxhavener Kreistag und Stadtrat kämpft die AfD politisch gegen Turbo-Beförderungen, wie sie in der Kreisverwaltung nicht selten vorkommen und jetzt auch in der Stadtverwaltung ermöglicht werden sollen. Viele fangen ihre Verwaltungslaufbahn als Kreisinspektor(in) in der Besoldungsgruppe A9 an, erhalten zum Teil nach erfolgreicher Bewerbung zum Beispiel eine Stelle, die sechs Stufen höher, mit A15 bewertet ist und werden dann sechs Jahre lang jedes Jahr eine Stufe befördert. Natürlich ist das für die betreffenden sehr erfreulich, das Problem ist nur, dass es bei anderen Behörden überhaupt nicht so läuft. Polizisten, Lehrer oder Feuerwehrleute zum Beispiel müssen meist viele Jahre auf eine Beförderung nur um eine Stufe warten. Da findet die AfD Cuxhaven, dass die Verhältnismäßigkeit nicht mehr gewahrt ist und hat deshalb die entsprechende, diese Turbo-Beförderungen ermöglichende Qualifizierungs- Richtlinie abgelehnt. Dafür musste sich kürzlich ein AfD-Vertreter im Stadtrat sogar noch beleidigen lassen, der Oberbürgermeister warf ihm vor, dass er beruflich gescheitert sei und deshalb den Verwaltungsbeamten ihren beruflichen Erfolg nicht gönnen würde. Das ist natürlich absoluter Quatsch, es geht darum, dass es nicht sein kann, dass in einer Behörde gute Mitarbeiter 20 Jahre auf eine Beförderung warten müssen, während in einer anderen Behörde manche sechs Jahre in Folge jedes Jahr einmal befördert werden. Mit dieser Kritik stand die AfD bisher alleine da, bis man in der Wochenendausgabe der Lokalpresse lesen konnte, dass sich die CDU beschwerte, dass es im Landkreis Cuxhaven Sprungbeförderungen über mehrere Gehaltsstufen gibt. Schön wäre es natürlich, wenn die CDU das nicht nur in der Zeitung schreiben, sondern zukünftig auch in den Kreis- und Ratsgremien entsprechend vertreten würde.

Es war bekannt. Multi-Kulti musste scheitern.

Man kann es kaum glauben: in der heutigen Wir-schaffen-das Presse konnte man vor über 20 Jahren lesen, dass die Ausländerintegration weitgehend gescheitert sei. Es ist die Rede von „Zeitbomben in den Vorstädten“, einer „explosiven Spannung“ und „wachsender Bereitschaft zu Gewalt“ (Der Spiegel Ausgabe Nr. 16/1997, Link siehe unten).

Schon damals waren die Fakten bekannt, nämlich eine überproportional hohe und noch weiter ansteigende Ausländerkriminalität insbesondere bei Rohheitsdelikten. Es hieß wörtlich über den Anteil der verurteilten ausländischen Straftäter: „Er stieg von 1990 bis 1995 bei Mord von 25,5 auf 34,4 Prozent, bei Raub und Erpressung von 27,7 auf 39,1 Prozent und bei schwerem Diebstahl von 18,7 auf 28,4 Prozent.“ In der organisierten Kriminalität lag der Anteil von Ausländern damals sogar bei 64 Prozent. 

Im Artikel kann man wörtlich lesen: „Den (korrekt wäre „einigen“, Anmerkung der AfD Cuxhaven) jungen Türken fehlt im Gegensatz zu ihren Vätern und Großvätern die berufliche Perspektive“. Untermauert wurde diese Aussage mit zahlreichen von Türken begangenen schweren Straftaten, also all die angeblichen bedauerlichen „Einzelfälle“ mit teilweise unfassbarer Brutalität gab es damals schon.

Seit 1991 hatte sich die Zahl der beschäftigungslosen Ausländer in Deutschland mehr als verdoppelt und betrug 1997 etwa 21,6 Prozent. Ein Satz ist besonders beachtenswert: „Übten 1973 noch 91 Prozent der in Deutschland lebenden Türken eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aus, waren es 1993 nur noch 29 Prozent“. 

Schon damals sah ein Wissenschaftler voraus, dass zukünftig in der deutschen Gesellschaft „unterschiedliche und weithin voneinander isolierte Gemeinschaften aus verschiedenen Zivilisationen mehr gegen- als miteinander leben“. Ein Beweis dafür: eine repräsentative Umfrage unter türkischstämmigen Jugendlichen ergab, dass 41 Prozent bereit sind, gegen „Ungläubige“ körperliche Gewalt einzusetzen. 

Seit dem Jahr 1985 wurde ein starker Anstieg der Gewaltkriminalität ausländischer Jugendlicher festgestellt, junge Türken seien „im Gewaltbereich“ überproportional vertreten, so sagte es eine Expertin des Berliner LKA. Natürlich gibt es auch die andere Seite: über 23.000 junge Türken gingen damals auf Gymnasien und fast 15.000 studierten. Allerdings waren das bei insgesamt 600.000 Jugendlichen sehr kleine Zahlen.

Über die Problematik von Zwangsehen wurde damals offen berichtet: „Immer noch suchen häufig die Väter in türkischen Familien in der alten Heimat eine Ehepartnerin oder einen Ehepartner für ihr Kind aus.“ Da viele der eingeflogenen Ehepartner noch nicht einmal Türkisch lesen und schreiben konnten, gab es in der Folge „zweisprachige Analphabeten“ unter den Kindern. Entsprechend sprach die Berliner Ausländerbeauftragte von „mangelnden Deutschkenntnisse bei der Einschulung“, die sei als „dramatisch“ bezeichnete. Etwa ein Drittel der jungen Türken in Berlin erreichte damals noch nicht einmal den erfolgreichen Abschluss der Hauptschule.

Eine Studie belegte auch eine mediale Abspaltung: ein Großteil der in Deutschland lebenden Türken im Alter zwischen 14 und 19 Jahren konsumierten fast nur türkische Fernsehprogramme, in denen es immer wieder auch um den Kampf islamischer Helden gegen europäische Ungläubige ging.

Schon damals, in 1997, war also die ganze Problematik bekannt, die durch Zuwanderung verursacht wird. Wie man sich fast zwanzig Jahre später für die Grenzöffnung und die Einwanderung weiterer Millionen, zum Teil sogar noch problematischerer Araber und Afrikaner entscheiden konnte, ist ein Beleg dafür, welch großen Schaden die Politik der Blockparteien in Deutschland verursacht.

https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-8694129.html

 

Wann hört es endlich auf. ES LANGT!!

Der mittlerweile fast tagtägliche Horror in Deutschland: In Dessau-Roßlau wurde ein neunjähriges Mädchen vermutlich von einem Asylbewerber aus dem Niger vergewaltigt. Mit ihren 28 kg Körpergewicht hatte sie keine Chance gegen den 80-Kilo-Afrikaner. Das Kind spielte mit einem Teddy unter dem Arm auf den Elbwiesen, als der abgelehnte Asylbewerber vorbeikam und -so wirft es ihm die Anklage vor- das Kind vergewaltigte. Seitdem kann das Mädchen kein normales Leben mehr führen, sie traut sich nicht mehr aus dem Haus und leidet unter Waschzwang, Schlafstörungen, Angstzuständen und Stimmungsschwankungen.

Dafür ist Frau Dr. Merkel politisch verantwortlich, aufgrund ihrer Zuwanderungspolitik haben wir diese afrikanischen Verhältnisse in Deutschland. Anstatt die Bevölkerung zu schützen, geht es ihr in erster Linie um die Rettung der Welt, um die Festigung der moralischen Überlegenheit und um das Wohl etlicher Araber und Afrikaner. Wenn man diese Menschen schon reinlässt, wieso kann man ihnen dann nicht wenigstens klarmachen, dass sie hier GÄSTE sind, sich als solche zu benehmen haben und SOFORT ins nächste Flugzeug gesetzt werden, wenn sie die Bevölkerung gefährden? Wieso dürfen viele kriminelle „Schutzsuchende“ nicht in ihr Heimatland abgeschoben werden? Selbst wenn es dort nicht 100% sicher sein sollte, rechtfertigt das mitnichten die Zerstörung des Lebens eines jungen Mädchens. Daher muss man es so deutlich sagen: an den Händen vieler Gutmenschen klebt Blut, das Ausleben ihres Helfersyndroms fordert in Deutschland zahllose Opfer.

Zu beachten ist auch der Ost-West-Unterschied. Während es in den alten Bundesländern in einem solchen Fall gleich eine Demo oder ein Konzert gegen Rechts und Forderungen nach noch mehr solcher Einwanderer gegeben hätte, beteiligten sich in Sachsen-Anhalt zahllose Bürger spontan freiwillig an der Suche nach dem Afrikaner und tatsächlich gelang es zwei mutigen Bürgern, den Asylbewerber zu stellen und der Polizei zu übergeben.

https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/dessau-rosslau-maedchen-9-brutal-vergewaltigt-64018676.bild.html

https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/dessau-prozess-gegen-mutmasslichen-kinderschaender-63702114.bild.html