Angela Merkel und Greta Thunberg

++Pressemitteilung++

 

Der Kinderkreuzzug: Angela Merkel und Greta Thunberg

Armin-Paulus Hampel, AfD, sieht in beiden Klimaaktivistinnen Hypermoral-Rigorismus ohne Grundlagen

 

„Das war  ein an Peinlichkeit kaum mehr zu überbietender Auftritt von zwei ‚Möchtegern-Klima-Aktivistinnen‘ vor der UNO in New York: Die am Asperger-Syndrom erkrankte Greta Thunberg, die in pubertärer Attitüde ihre Weltverbesserungsvorschläge aggressiv und dabei ihr Publikum beschimpfend vortrug. Und eine deutsche Bundeskanzlerin, die kurz nach dem verstörenden Thunberg-Auftritt sichtlich bemüht war, die umstrittene Klimapolitik der Bundesregierung als das Gelbe vom Ei zu verkaufen. Doch Merkels Versuch, die jüngst beschlossenen und milliardenteuren Maßnahmen der GroKo als Vorbild für die ganze Welt zu verkaufen, setzte sie eher unter Rechtfertigungsdruck.“ Das erklärte Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute in Berlin.

 

Hampel: „US-Präsident Donald Trump reagierte demonstrativ richtig“

 

„Einzig US-Präsident Donald Trump reagierte angesichts des unwürdigen UNO-Theaters in New York richtig. Er verließ nach einer Kurzvisite bei diesem sogenannten ‚Klimagipfel’ demonstrativ den Raum, um lieber seiner Konkurrenz-Veranstaltung zum ‚Schutz der Religionsfreiheit in der Welt’ beizuwohnen. Seine Botschaft war damit glasklar und unübersehbar: Die amerikanische Regierung lässt sich nicht von der UNO ihre Agenda diktieren. Trump entscheidet selbst und was er von den klimapolitischen Forderungen mächtiger UNO-Akteure incl. Kanzlerin Merkel hält. Nichts! Ihm geht es darum, Amerika ‚great’ zu machen, und nicht ‚Greta’!“

 

Hampel: „Schon die Kinderkreuzzüge des Mittelalters endeten tragisch“

 

„Dass bei Greta Thunberg nach einer depressiven Phase das Asperger-Syndrom diagnostiziert wurde, welches sich unter anderem durch eine tiefgreifende Wahrnehmungsbeeinträchtigung äußert, kann und soll ihr niemand vorwerfen. Im Gegenteil: Das erkrankte Mädchen sollte von verantwortungsbewussten Erwachsenen unterstützt werden. Dass Greta Thunberg aber von ihren Eltern und einflussreichen Hintergrund-Aktivisten in ihrem naiv anmutenden KIima-Weltverbesserungswahn instrumentalisiert und damit missbraucht wird, steht für mich außer Frage. Der ganze Vorgang erinnert doch stark an die Kinderkreuzzüge im Mittelalter, die auch tragisch endeten. Damals, im Jahre 1212, sind tausende Kinder, aber auch Jugendliche und Erwachsene, von Mitteleuropa aus ins Heilige Land aufgebrochen. Sie wollten, unbewaffnet, das Heilige Land friedlich zurückerobern und waren von dieser Idee geradezu euphorisiert, was sozialpsychologisch an die heute Begeisterten in Sachen Klimaschutz erinnert. Das abenteuerliche Unternehmen soll aber, so Aufzeichnungen von damals, wenig erfreulich zu Ende gegangen sein, für viele sogar tödlich!“

Migrantengewalt

Armin-Paulus Hampel                                                                    Jens Kestner
Mitglied des Deutschen Bundestages                                          Mitglied des Deutschen Bundestages
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Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete, zu erneuten brutalen Vorfällen auf einem niedersächsischen Fußballplatz
Scharia auf dem Rasen
Armin-Paulus Hampel: „Pistorius? Ein „Eigentorius“, der lieber gegen die AfD hetzt, statt deutsche und jüdische jugendliche Fußballer zu schützen!“
Jens Kestner: „Die Integration ist gescheitert, Pistorius ist gescheitert und jeder verletzte junge Mensch, der Opfer von Migrantengewalt wurde, ist dafür der Beweis!“
Es geht um Gewalt durch jugendliche Migranten auf dem Fußballplatz. Aber vorweg: Das Bundeskriminalamt nannte folgende Fallzahlen: 2018 wurden 46.336 Deutsche Opfer einer Straftat durch Asylbewerber. Das entspricht zum Vorjahr einer Steigerung um 19 Prozent. 230 Deutsche wurden von Asylbewerbern getötet, was einer Steigerung von 105 Prozent zum Vorjahr entspricht. Besonders sticht Jugendkriminalität und Brutalität junger Migranten vorwiegend gegen Deutsche und deutsche Juden beim Fußball heraus, was jüngst ein trauriges Beispiel in Burgdorf, bei Hannover, zeigt. Spieler der C-Jugendmannschaft TSV Burgdorf hatten am 21.09.2019 einen 13-Jährigen des FC Lehrte so schwer verletzt, dass er mit inneren Blutungen ins Krankenhaus kam. Tatsächlich ist das, was auf dem Fußballfeld geschah, keine seltene Ausnahme, sondern ein Spiegelbild der Realität in Niedersachsen.
Armin-Paulus Hampel:
„Ein 13jähriger Junge liegt am Boden und dann wird gegen seinen Kopf und in seinen Bauch getreten. Soll das nun gelungene Integration sein? Und der Herr Innenminister Pistorius? Ein „Eigentorius“, der lieber mit seinen Schlapphüten Jagd auf die AfD macht, statt sich um die Sicherheit seiner Bürger zu kümmern. 2017 traten in Schöppenstedt bei Wolfenbüttel bei einem A-Juniorenspiel jugendliche Migranten auf Mitschüler ein. Zwei Verletzte kamen ins Krankenhaus. Integration? Wann begreift der Innenminister endlich, dass er mit seiner Untätigkeit Mitverantwortung für die Verletzten trägt? Rassismus gegen Deutsche und Juden auf dem Fußballplatz ist offenbar kein Thema für die roten, linken und grünen Weltverbesserer, die so lange an ihrer fehlgeschlagenen
Jens Kestner
Mitglied des Deutschen Bundestages
Integration festhalten, bis erste Tote beim Fußball zu beklagen sind. Es wird nicht mehr lange dauern, bis sie sich auf dem Platz nicht mehr messen, sondern messern!“ stellt Hampel fest.
Jens Kestner:
„Wo sind die jungen Aktivisten, die eine Menschenschlange gegen Rassismus und Gewalt gegen Deutsche und Juden bilden? Jungen Fußballern wird brutal gegen Kopf und Bauch getreten. Über solche Vorfälle wird vielleicht in einem kleinen regionalen Artikel auf der vorletzten Seite berichtet. Und die 230 in Deutschland von „Migranten“ ermordeten Deutschen im Jahr 2018 sind ebenfalls nichts, was man medial aufarbeitet, weil es nur umgekehrt ins ideologische Feindbild der roten Medien passt. Niedersachsens Innenminister Pistorius wettert gegen die AfD, will sie verbieten lassen, doch dieser Mann ist unfähig, für die Sicherheit junger deutscher und jüdischer Fußballer zu sorgen. Die Integration ist sichtbar gescheitert, denn nicht nur der Fußball, auch die Scharia hat eigene Gesetze. Das, was auf den Fußballplätzen geschieht, ist folglich ein Spiegelbild der Realität, die in Niedersachsen, scheinbar vom Innenminister unbemerkt, immer mehr Opfer fordert!“ resümiert Kestner.
Berlin, 23.09.2019

Totales Staatsversagen

Jens Kestner, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Bei Staatsversagen bilden sich Bürgerwehren
Jens Kestner, AfD, fordert sicheren Schutz im Inneren und an unseren Grenzen
„Wenn unser Staat, dessen Regierung sich aus den Altparteien zusammensetzt, die Sicherheit seiner Bürger nicht mehr angemessen garantieren kann, nimmt die Tendenz zum Bürger-Selbstschutz zu. Und zwar im In- und Ausland. Letzteres ist derzeit u.a. an der slowenischen Grenze zu Kroatien zu beobachten. Aber auch, wie Medien aktuell berichten, bei uns in Deutschland. So z. B. in Städten von Nordrhein-Westfalen. Das ist eine insgesamt fatale Entwicklung, die nur durch die Beseitigung von politischem Staatsversagen gestoppt werden kann und muss. Es ist schließlich die Aufgabe des Staates, für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen. Nicht umgekehrt! Das Entstehen von Bürgerwehren ist ein anklagender Hilfeschrei gegenüber dem Staat, der seinen eigentlichen Aufgaben nicht genug, bzw. beim Grenzschutz überhaupt nicht nachkommt!“ Das erklärte Jens Kestner, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin.
Kestner: „Bürgerwehren an der slowenischen Grenze zu Kroatien“
„Beispiel Slowenien: Dort hat sich jüngst eine Bürgerwehr gebildet. Sie patrouilliert zur Eindämmung der illegalen Masseneinwanderung an der slowenischen Grenze zu Kroatien. Weil offenbar die regulär vom Staat eingesetzten Polizeieinheiten mit wirksamer Grenzwacht überfordert sind, haben slowenische Bürger zur Selbsthilfe gegriffen und unterstützen die staats-offizielle Grenzwacht. Für sich alleine gelassen, ist sie offenbar ihren Aufgaben nicht gewachsen. Diese Entwicklung ist ein Warnschuss vor den Bug der alten politischen Eliten, nicht nur in Slowenien, vor allem auch der Bundesrepublik Deutschland. Denn unsere Außengrenzen sind nach wie vor sperrangelweit offen, wie der tägliche Augenschein in unseren Kommunen zeigt. Die anhaltende Flutung des Landes, ausgelöst durch Frau Merkels Durchwink-Erlass von 2015, bedeutet eine lebensgefährliche Entwicklung. Denn wenn der Staat versagt, neigen immer mehr Bürger zur Selbstjustiz. Doch das ist der falsche Weg!“
Kestner: „Importierte Kriminalität führt bei uns zu Bürgerwehren“
Jens Kestner
Mitglied des Deutschen Bundestages
„Die Tendenz zum Bürger-Selbstschutz ist auch bei uns in Deutschland zu beobachten. Beispiel Nordrhein-Westfalen: Dort haben sich in letzter Zeit mehrere Bürgerwehren gebildet, so Presseberichte in diesen Tagen. Immer mehr Menschen fühlen sich durch importierte ‚Flüchtlingskriminalität’ bedroht und haben den berechtigten Eindruck, dass unsere durch die Altparteien arg reduzierten Sicherheitskräfte die Lage nicht mehr im Griff haben. Einen nennenswerten Schutz unserer Außengrenzen gibt es ja in Deutschland schon seit 2015 nicht mehr. So demonstrierten besorgte Bürger z.B. am Busbahnhof von Herne mit Transparenten mit den Aufschriften: ‚Gegen Terror # Gegen No Go Areas # Gegen Gewalt – Für die Sicherheit und Zukunft unserer Familien, Frauen & Kinder # Gegen illegale Einwanderung’. Ich betrachte das als ein ernstes Zeichen von offenkundigem Staatsversagen. Wir müssen gemeinsam mit diesen engagierten Bürgern durch eine erfolgreiche AfD unseren Staat wieder so stärken, dass er seine Schutzaufgaben erfolgreich durchsetzen kann. Packen wir’s an!“
Berlin, 24.09.2019

Der Innerminister und die Parteikarriere

Armin-Paulus Hampel                                                                 Jens Kestner
Mitglied des Deutschen Bundestages                                       Mitglied des Deutschen Bundestages
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Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete, zu der aktuellen Situation der Polizei und Justiz in Niedersachsen
Schimmel und Schutzmänner
Armin-Paulus Hampel: „Was schert ihn sein Geschwätz von gestern, wenn doch Karriere winkt?“
Jens Kestner: „Bei dem Tempo der Landesregierung müssen sich manche Straftäter wenig Sorgen machen!“
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius am 17. Juli 2017: „Wir sorgen dafür, dass unsere Polizei schnell und effektiv reagieren kann.“ Pistorius zog eine positive Bilanz zur Ausstattungsinitiative für die niedersächsische Polizei. Heute, mehr als zwei Jahre später, wird ein Interview in der Braunschweiger-Zeitung mit dem Landesvorsitzenden der Polizeigewerkschaft, Dietmar Schilff, so überschrieben: „Bei der Polizei fressen die Ratten die Dienstkleidung an“. Schilff spricht von veralteten Streifenwagen, von maroden Polizeiwachen, in denen es nach Schimmel riecht und von so schlechter Bezahlung der Beamten, dass es viele Polizeianwärter vorziehen, sich bei der Bundespolizei zu bewerben. Schilff spricht auch vom 2005 abgeschafften Weihnachtsgeld und vom Braunschweig-Querum, wo ein ehemaliges heruntergekommenes Flüchtlingsheim zur Polizei-Dienststelle umfunktioniert wurde und das Geld für eine Sanierung fehlt.
Armin-Paulus Hampel:
„Im niedersächsischen Haushaltsansatz sind 17 Millionen Euro für die Polizei gefordert worden. Geht es nach der Landesregierung, werden es lediglich 7 Millionen sein. Dieses Geld reicht nicht einmal aus, die notwendigen Ausstattungsdefizite zu beseitigen, die es – wenn ich Herrn Pistorius richtig verstanden habe – gar nicht mehr gibt! Herr Pistorius war schon immer ein Minister, der es liebt, in der Öffentlichkeit Ignoranz mit Aktionismus zu übertünchen. Nun möchte der Innenminister Parteikarriere machen und da wird es ihm gar nicht in den Kram passen, dass man ihn jetzt an seinen eigenen Worten misst. Fakt ist: Die Polizisten in Niedersachsen bewegen sich im unteren
Jens Kestner
Mitglied des Deutschen Bundestages
Bereich der bundesweiten Gehaltsstatistik. Wenn nun Ausstattung, Unterbringung und Einkommen zu wünschen übriglassen, kann ich sehr gut verstehen, wenn die Motivation vieler Beamter im Keller ist. Überdies freue ich mich, dass der Maulkorb bei der Polizei zumindest bei der internen Situation nicht greift!“ meint Hampel.
Jens Kestner:
„Herr Pistorius spricht seit vielen Jahren von einem „schnellen und effektiven Reagieren der Polizei“. Dass dieses schnelle und effektive Reagieren mehr Personal, mehr Geld und mehr und verbesserte Ausbildungsoptionen beinhaltet, hat er in den zurückliegenden Jahren mehr durch Worte als durch Taten umgesetzt. Auch das immer noch nicht umgesetzte „beschleunigte Verfahren“ zur schnelleren Verurteilung von „durchreisenden Straftätern“ wäre für die Polizei eine Motivation, dass die Justiz auf gute Polizeiarbeit schnell reagiert. Niedersachsens Justizministerin Havliza neigt allerdings eher zum Schneckentempo bei der Umsetzung, was verständlicherweise demotivierend für die Polizeiarbeit ist. Herr Pistorius ist zu langsam bei der Verbesserung der gesamten Polizeisituation und Frau Havliza zu langsam bei der Vorlage eines neuen Gesetzesentwurfs. Fazit: Bei dem Tempo der Landesregierung müssen sich manche Straftäter wenig Sorgen machen!“ fasst Kestner zusammen.
Berlin, 20.09.2019

Es wird schwieriger mit der Versorgung durch die Tafeln

Armin-Paulus Hampel                                                    Jens Kestner
Mitglied des Deutschen Bundestages                          Mitglied des Deutschen Bundestages
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Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete, zu den deutlich gestiegenen Nutzer-Zahlen bei den TAFELN
Tischlein deckt nicht!
Armin-Paulus Hampel: „Das vorgegaukelte Wohlgefühl entpuppt sich als Scherbenhaufen einer verlogenen Politik!“
Jens Kestner: „Jeder betagte TAFEL-Nutzer wird immer weniger in der Tüte haben, weil immer mehr junge durchtrainierte Männer in „sicheren Häfen“ ankommen!“
1964 kamen in Deutschland mit 1,36 Millionen Kindern so viele Kinder wie nie zuvor auf die Welt. Die seinerzeit Geborenen kommen nun ins Rentenalter oder haben diesen Status bereits erreicht. Allerdings können viele Rentner den wohlverdienten Lebensabend nicht genießen, weil die Rente kaum zum Überleben reicht. Immer mehr alte Menschen sind auch in Niedersachsen auf die „TAFELN“ angewiesen, wo sie sich mit Lebensmitteln, deren Mindesthaltbarkeitsdatum erreicht oder überschritten ist, versorgen können. Von 2017 zu 2018 ist die Zahl der alten Menschen, die zu den TAFELN gehen (aktuell 1,65 Millionen), um zwanzig Prozent gestiegen. „Diese Entwicklung ist alarmierend. Sie ist erst der Anfang. Altersarmut wird uns in den kommenden Jahren mit großer Wucht überrollen“, warnt Jochen Brühl, der Vorsitzende von Tafel Deutschland e.V. Auch immer mehr Kinder und Jugendliche sind auf Unterstützung durch die TAFELN angewiesen. Ihr Anteil beträgt 30 Prozent bei einer Steigerung von mehr als 10 Prozent zum Vorjahr. Was die Hilfe für alte und bedürftige Menschen oftmals zum Scheitern bringt, ist die extreme Zunahme der nicht deutschen TAFEL-Nutzer. Bereits 2016 wurde das Ergebnis einer Umfrage des »Bundesverbandes Deutsche Tafel e.V.« veröffentlicht, die für Niedersachsen eine Zunahme von 24,1 Prozent, sowie einen vermuteten Gesamtanteil von zirka 60 Prozent nicht deutscher TAFEL-Nutzer beschrieb. Heute, im Jahre 2019, sind immer mehr alte Menschen auf die TAFELN angewiesen, weil die Rente oder ergänzende Grundsicherung nicht ausreicht, um einen würdevollen Lebensabend zu verleben. Auch die Zahl der nicht deutschen jugendlichen TAFEL-Nutzer ist drastisch angestiegen. Einen Kampf um jährlich circa 265.000 Tonnen
Jens Kestner
Mitglied des Deutschen Bundestages
Lebensmittel werden die alten, gebrechlichen und verängstigten Alten nicht gewinnen können. Viele von ihnen wagen es nicht, sich inmitten oft wenig respektvoller junger Asylbewerber in die Schlange zu stellen.
Armin-Paulus Hampel:
„Seit Jahren gaukelt die etablierte Politik der Gesellschaft ein „Wohlgefühl“ vor, in dem die Wirtschaft brummt, die Alten allesamt glücklich sind und das Miteinander von Asylbewerbern und Rentnern ein wunderbares harmonisches Gefüge sei, in dem alle voneinander profitieren können. Dieses Gauklerstück wird nun immer mehr von der Realität eingeholt – und nackte Zahlen beweisen, dass längst ein immer stärker und brutaler werdender Verteilungskampf um Lebensmittel und Kleidung begonnen hat. 30 Prozent aller TAFEL-Nutzer sind Jugendliche und Kinder. Eine Zunahme der TAFEL-Nutzer in Niedersachsen um fast ein Viertel zum Vorjahr ist dermaßen dramatisch, dass jedes Geschwafel, das aus dem Sozialministerium in die Luft geblasen wird, unangenehm nach verfälschter Wahrheit riecht. Die Wahrheit ist: Viele alte Menschen trauen sich nicht, sich an den TAFELN zu versorgen, weil sie Angst haben, zur Seite geschubst zu werden. Dass es in Niedersachsen überhaupt den so extremen Bedarf an ehrenamtlichen TAFEL-Einrichtungen gibt, sollte jedem verantwortlichen Politiker die Schamesröte ins Gesicht treiben. Und nun, mit dem Propagieren von „sicheren Häfen“ für meist junge durchtrainierte Asylbewerber, wird sich die Situation zu Ungunsten bedürftiger alter Deutscher nochmals verschärfen. Ein trauriges Bild, das Niedersachsen abliefert!“ urteilt Hampel.
Jens Kestner:
„Jochen Brühl, der Vorsitzende von Tafel Deutschland e.V., kritisierte, dass die Entwicklung der steigenden Bedürftigkeit seit zehn Jahren absehbar war und dass die TAFELN eine Art Seismograf der Gesellschaft seien. Er hat vollkommen recht, denn von den bundesweit zirka 60.000 TAFEL-Mitarbeitern sind nur 6 Prozent unter 30 Jahre alt. Nur eine verschwindend geringe Zahl jener Jugendlichen, die in Deutschland um Hilfe bitten, ist bereit, selbst einen Beitrag zur Hilfe zu leisten. Da es in Niedersachsen, wie im ganzen Bundesgebiet auch, keinen plötzlichen, signifikanten Anstieg an verfügbaren Lebensmitteln für die TAFELN gibt, ist es leider offensichtlich: In jeder Tüte, die ein bedürftiger Rentner mit nach Hause nehmen darf, wird immer weniger Inhalt sein. Durch immer mehr junge Menschen, die sich neu in Deutschland aufhalten, schlägt die Nadel auf dem gesellschaftlichen Seismografen immer weiter in den tiefroten Bereich. Die Gesellschaft verändert sich, die niedersächsische Landesregierung ist mit sich selbst beschäftigt und die wirklich Bedürftigen werden von der etablierten Politik im Stich gelassen. Armes Niedersachsen, armes Deutschland!“ stellt Kestner fest.
Berlin, 20.09.2019

Die Fachkräfte verschlingen Harz 4

Die Fachkräfte-Lüge ist mit diesen Zahlen nicht mehr zu halten. Natürlich gibt es auch das syrische Fachärzte-Ehepaar, das viele Steuern und Sozialabgaben zahlt, ebenso wie manche vernünftige syrische Facharbeiter, die sich in die deutsche Gesellschaft integrieren und tatsächlich eine kulturelle Bereicherung darstellen. Nur bei vielen sieht es leider ganz anders aus, etliche erzielen gar kein Einkommen oder ein so geringes, dass sie ihre Familie damit nicht ernähren können. Die Befürchtungen der AfD haben sich leider bewahrheitet: die große Mehrheit der Einwanderer ist auf Jahrzehnte auf soziale Transferleistungen angewiesen, wir erleben eine beispiellose Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme.

Deshalb muss jetzt, nach Ende des Krieges in Syrien die Rückführung auf die politische Tagesordnung gesetzt werden. Die AfD tut dies auch auf lokaler Ebene. Zum Beispiel ist die AfD Ratsfraktion in der Steuerungsgruppe zur Armutsbekämpfung in der Stadt Cuxhaven vertreten und berät gerade ein Strategiepapier mit konstruktiven Vorschlägen. Die Rückführung von in die sozialen Sicherungssysteme Eingewanderten wird darin aller Voraussicht nach ein wichtiger Punkt sein.

https://www.welt.de/politik/article200708580/Migration-Drei-von-vier-Syrern-erhalten-Hartz-IV.html

Den Gürtel enger schnallen

Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“. Dieser Satz aus der Kaiserzeit hat offenbar wieder Gültigkeit. Nach der Flüchtlingsaufnahme, wo Deutschland anderen Ländern zeigen wollte, dass man trotz weltweiter Bedenken viele Millionen aufnehmen könne, läuft es auch in der Klimapolitik nach diesem Prinzip. Wieder will Deutschland die Welt belehren, wie man das Klima rettet, zerstört dabei große Teile seiner Industrie und bürdet seinen Bürgern weitere Milliardenkosten auf.

Selbst wenn man annimmt, dass der Mensch das Klima beeinflussen könne, sind die gerade vom Bundeskabinett beschlossenen Maßnahmen wirkungslos. Viele andere Länder folgen diesem Weg nämlich nicht sondern tun das Gegenteil, beispielsweise sind weltweit bis zu 1400 Kohlekraftwerke in Planung oder in Bau, so dass die Kohlendioxid-Emissionen nicht sinken, sondern steigen werden, selbst wenn Deutschland komplett de-industrialisiert werden würde.

Die etablierten Parteien geben Milliarden aus für die Versorgung von Flüchtlingen, für das Klima oder zur Rettung bankrotter Euro-Staaten. Aber ein Rentenniveau, das sich im europäischen Vergleich behaupten kann, das soll nicht möglich sein? Ein Gesundheitssystem ohne überfüllte Wartezimmer und monatelanges Warten auf einen Termin soll nicht finanzierbar sein? Schulsanierungen und -erweiterungen kommen jahrelang nicht voran, weil kein Geld da sein soll? Diese Beispiele zeigen, dass wir eine völlige Neuausrichtung der Politik brauchen, reale Verbesserungen für die Bürger im Land anstatt Weltrettungs-Ideologie.

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/energiepolitik-deutschland-treibt-den-ausstieg-voran-doch-weltweit-boomt-die-kohle/23141178.html?ticket=ST-12793449-sPWw1TIvi3HzH3ymh1ED-ap3

Merkel ist Gefährder sagt ehemaliger BND-Chef

Der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, zeichnet ein erschreckendes Bild der deutschen Kanzlerin. Merkel gefährdete die Sicherheitslage in der Bundesrepublik durch die Erlaubnis der uneingeschränkten Einwanderung, schreibt ›The Jerusalem Post‹.

Der The Jerusalem Post sagte Ex-BND-Präsident Hanning, Deutschland habe »Kriminelle, Terrorverdächtige und Leute, die mehrere Identitäten benutzen« im Land. Er verweist auf die Berlinattentäter, die unter 12 verschiedenen Identitäten operiert hätten. Allein bei 300.000 Personen kenne man nicht einmal die Identität. Und sie alle kamen seit der Grenzöffnung 2015 ins Land, kritisiert Hanning laut der israelischen Tageszeitung, die sich auf einen Bericht des ›Sunday Express‹ beruft.

Hanning bemerkt, dass Merkel sich inzwischen selbst widerspreche. Einerseits behauptet sie, ihre Entscheidung 2015 wäre nicht falsch gewesen, andererseits würde sie sich nie wiederholen. Das zeige nach Ansicht des parteilosen Spitzenbeamten Merkels politische Schwäche.

Während zahlreiche Länder wie die USA, Großbritannien, Kanada, Israel, Niederlande oder die Arabische Liga die schiitische Hisbollah in ihrer Gesamtheit als Terrororganisation einstufen, ist die Bundesregierung unter Merkel lediglich bereit, dessen militärischen Flügel zu verbieten. Das führte dazu, dass in nur einem Jahr über 100 militante Personen einwandern konnten. Laut deutschen Geheimdienstberichten sei die Zahl von 950 im Jahr 2017 auf 1.050 in diesem Jahr gestiegen. Merkels Politik ist für Hanning längst zu einem massiven Sicherheitsrisiko geworden und zerstöre so die guten Beziehungen zu den Anführern anderer Staaten.

»Solange kein Einlenken sichtbar ist, wird sich Deutschland von seiner Willkommenspolitik nicht mehr erholen. Da stimmt es zumindest hoffnungsvoll, dass es Männer wie Dr. August Hanning gibt, die sich trauen, die Folgen dieser katastrophalen Politik offen zu benennen«, so AfD-Fraktionschefin Alice Weidel.

Quelle Deutschland Kurier

Merkels Verfassungsbruch

Jens Kestner, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
++Kommentar++
Ex-Verteidigungsminister Professor Rupert Scholz, CDU:
„Merkels Migrationspolitik war schwerster Verfassungsbruch
in der Bundesrepublik“
Liebe Bürger, liebe Freunde der AfD,
mit Blick auf die Migrationspolitik der Groko-Kanzlerin Angela Merkel
herrsche der Eindruck vor, die Deutschen hätten den Verstand verloren.
So kommentierte der britische Politologe Anthony Gless im
Deutschlandfunk die Grenzöffnungspolitik der deutschen
Bundeskanzlerin angesichts der von ihr herbeigeführten illegalen
Massenmigration im Herbst 2015 und deren Folgen. Heute, vier Jahre
später, hat sich der katastrophale Gesamtzustand nicht nur im
negativen Sinne verfestigt, er hat sich insgesamt weiter verschlechtert.
Jens Kestner
Mitglied des Deutschen Bundestages
Nach wie vor sind unsere Grenzen sperrangelweit offen, es finden keine
wirksamen Kontrollen statt. Eine eingeschleppte Migranten-Kriminalität
(Diebstähle, Körperverletzungen, Gruppenvergewaltigungen,
Tötungsdelikte) bis hin zum islamistischen Terrorismus hat sich in
erschreckender Form in ganz Deutschland breit gemacht. Massenweise
werden abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben und die größte
deutsche Oppositionspartei, die AfD, wird vom etablierten politisch-medialen
Komplex beschuldigt, ob ihrer Hinweise auf die gravierenden Missstände das
Land zu spalten. Dabei verhält es gerade umgekehrt, was von immer mehr
Bürgern auch erkannt wird und der AfD signifikante Stimmengewinne bei
Wahlen beschert: Durch ihre verantwortungslose Migrationspolitik der
Berliner Regierung, in Tateinheit mit einflussreichen Hilfstruppen in Medien
und NGOs, wurde ein Keil in die deutsche Bevölkerung getrieben. Die AfD
bildet dabei deren verheerende Folgen für unser Land nur realistisch ab und
das ist ja auch ihre vornehmste Aufgabe als größte Oppositionspartei.
Die Islamisten sind unsere größte Gefahr
Das umfassende Gefahrenpotential für die einheimische Bevölkerung durch
diese total verfehlte Regierungspolitik dringt vielfältig in unsere Gesellschaft
ein, alle größeren Städte sind betroffen und auch in ländlichen Regionen ist
die Überfremdung unübersehbar.
Der Generalbundesanwalt teilte unlängst z.B. mit, dass die Terrorverfahren
einen neuen Höchstwert erreicht haben. So wurden seit Beginn der
Flüchtlingskrise in nur vier Jahren 2.245 islamistische Terrorverfahren
eröffnet. Allein 2018 gab es laut Generalbundesanwalt 884 Verfahren gegen
islamistische Verdächtige. Die Gefahr durch den radikalen Islam stellt die
größte Bedrohung für dieses Land dar.
Die Politik einer vorbeugenden Konfliktabwehr durch konsequenten
Grenzschutz, systematische Zurückführung unberechtigter Asylbewerber
und vor allem durch kluge Symbolpolitik mit dem Signal „Kommt nicht nach
Deutschland und Europa, Ihr habt keine Chance“, so wie sie z.B. Australien
praktiziert, ist bei uns nicht zu erkennen. Im Gegenteil. Sie wird von den
Altparteien und ihren zahlreichen Zuträgern bewusst torpediert. Auf die
überwiegend ablehnende Haltung der einheimischen Bevölkerung gegen
den Migrationsstrom wird seitens dieser selbst ernannten „Eliten“, die keine
wirklichen Volksvertreter sind, keine Rücksicht genommen.
Folgende Punkte stechen ins Auge:
Ex-Verteidigungsminister Scholz als Kronzeuge zugunsten der AfDPolitik
• Da wird unter dem falschen Etikett „Seenotrettung“ im Mittelmeer die
deutsche Schiffskapitänin Carola Rackete von bundesdeutschen Main-
Stream-Medien und Politikern für ihre Zuarbeit zugungsten von
kriminellen Flüchtlingsschleppern aus Afrika hochgelobt, obwohl ihre
„SeaWatch3“ illegal in italienisches Hochheitsgebiet eindrang und
durch ein rücksichtsloses Anlegemanöver Menschenleben gefährdete.
• Ähnlich pseudo-humanitär operiert ein maßgeblicher Teil der
Evangelischen Kirche Deutschlands, EKD. Der willl, allen voran der
unvermeidliche Ratsvorsitzende und Kreuzverleugner Heinrich
Bedford-Strohm, jetzt ebenfalls sich mit einem „Kirchenschiff“ an der
illegalen Massenmigration aus dem Mittelmeer beteiligen.
• Da erweist sich die Türkeipolitik von Bundesregierung und EU wie
vorhersehbar als brüchig. Schon steht nämlich die 2016 geschlossene
Vereinbarung nach dem Motto „Grenzsicherheit gegen Geld“ vor dem
Aus. Der türkische Staatspräsident Erdogan droht mit einer erneuten
Schleußenöffnung für Abertausende von Flüchtlingen, die sich über die
Griechenland-Route letztlich nach Deutschland in Bewegung setzen
werden.
• Da erklärt der maulheldenhafte CSU-Innenminister Horst Seehofer (OTon
zur Merkelschen Migrationspolitik ein Jahr zuvor: „Wir haben eine
Herrschaft des Unrechts“) plötzlich, dass wir von den in Italien an Land
gebrachten Schwarz-Afrikanern jeden 4. bei uns in Deutschland
aufzunehmen hätten, anstatt die Damen und Herren in ihre
Heimatländer zurückzuschicken..
• Da gebärdet sich der deutsche Inlandsgeheimdienst schamlos als
verlängerter Arm des Parteienkartells des Establishments und schlägt
auf die AfD durch Prüf- und Verdachtsfall-Denuntiationen ein, anstatt
im Sinne des Staatsrechtlers und früheren CDUVerteidigungsminsiters
Prof. Rupert Scholz, die Merkel-Regierung in
den VS-Bericht aufzunehmen. Urteilte der renommierte
Verfassungsjurist doch unlängst zu Recht im Interview mit der „Jungen
Freiheit“ so: Was damals unter der Kanzlerschaft von Frau Mekel
passiert sei „war nicht nur ein Verfassungsbruch – sondern der
schwerste, den wir in der Geschichte der BRD jemals erlebt haben“. Im
selben Interview bescheinigte das CDU-Mitglied Scholz, dass die AfD
die einzige Partei sei, die hier die Dinge klar beim Namen nennt.“
Soviel für heute aus Berlin von Ihrem Bundestagsabgeordneten aus
Northeim. Bleiben Sie mit mir und der AfD wachsame und mündige Bürger!
Berlin, 16.09.2019

Kirche sägt sich den eigenen Stuhl ab

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche hat angekündigt, einen Verein zu gründen, der ein Schiff mietet und es im Mittelmeer einsetzt, um Flüchtlinge von Afrika nach Europa zu transportieren. Da die meisten Afrikaner aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa einwandern wollen, ist der Grenzübertritt nach deutschem Recht in den meisten Fällen illegal und es ist ein Skandal, dass sich die Evangelische Kirche an diesem schmutzigen Geschäft beteiligt.

Neben all den bekannten Nachteilen dieser Völkerwanderung ist besonders beschämend, dass die Kirche damit sogar ihre eigenen christlichen Grundsätze verrät. Während die Ärmsten in Afrika verhungern oder aufgrund von Krankheiten sterben, die mit etwas medizinischer Infrastruktur heilbar wären, kümmert sich die Evangelische Kirche um diejenigen, die tausende Dollar (!) für Schlepper bezahlt haben, die sie quer durch Afrika an die libysche Küste gebracht und schließlich in die Schlauchboote gesetzt haben.

Ein weiteres pikantes Detail wird man zukünftig in den Geschichtsbüchern lesen können: ausgerechnet eine Kirche trug aktiv dazu bei, dass aus dem ehemals christlichen Deutschland ein islamischer Staat wurde.