Erinnern Sie sich noch? Als in den vergangenen Jahren die Steuereinnahmen sprudelten, da verprasste die Regierung das Geld mit vollen Händen. Millionen Kriegs- und Armutsflüchtlinge wurden aufgenommen und versorgt, ohne Obergrenze durfte eine Million nach der anderen einwandern. Hoffnungslos überschuldete EU-Länder erhielten Geschenke in Milliardenhöhe. Moderne Kraftwerke wurden abgeschaltet. Deutschen Unternehmen wurde durch zweifelhaft niedrige Grenzwerte die Existenzgrundlage bedenklich geschmälert. Auf die Frage, ob wir uns das denn leisten können, gab es stets die Antwort, das es uns Deutschen ja so gut gehen würde, daher seien wir moralisch zu diesem Unsinn verpflichtet. Tatsächlich stiegen die Steuereinnahmen des Bundes von ca. 226 Mio. Euro in 2010 auf etwa 329 Mio. Euro in 2019. Das ist ein Plus von ca. 45%, das heißt fast die Hälfte kam noch einmal dazu!

Doch wie gesagt, das Geld wurde für größtenteils fragwürdige Projekte ausgegeben, die Infrastruktur in Deutschland ist an vielen Stellen ein Sanierungsfall. Da überrascht es nicht, dass für die aktuelle Corona-Krise keinerlei finanzielle Reserven zur Verfügung stehen. Im Hintergrund wird sogar die Einführung einer Vermögensabgabe vorbereitet, der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat diese überprüft. Das würde bedeuten, dass zusätzlich zu den bisher schon hohen Steuern noch einmalig eine Zusatzabgabe auf das Vermögen zu entrichten sein wird! Grundsätzlich ist nichts dagegen einzuwenden, von Multimillionären einen entsprechenden Beitrag zu fordern, aber erstens geht das nicht nach dem Verprassen von hunderten Millionen zusätzlicher Steuereinnahmen und zweitens haben die meisten ihre großen Vermögen so aufgebaut, dass der deutsche Fiskus das keinen Zugriff drauf hat, so dass am Ende der Mittelstand geschröpft wird. Deshalb sagt die AfD zu dieser geplanten Vermögensabgabe: NEIN, NEIN und nochmals NEIN.

Das ist die Politik der Altparteien, in guten Zeiten das Geld verprassen und in schlechten Zeiten die Bürger bis zum geht nicht mehr schröpfen! Die AfD steht für einen ganz anderen Ansatz: in guten Zeiten etwas zurücklegen, Schulden tilgen und bei einer Pandemie nicht panisch die Wirtschaft abwürgen, sondern gezielte Schutzmaßnahmen ergreifen. Mit wirksamen Schutzmasken, Hygiene- und Abstandsregeln hätten die allermeisten Unternehmen weiter arbeiten können, diese „staatliche Ausnahmelage“ ist zum größten Teil aufgrund politischer Fehler eingetreten!

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