Am Samstag (23.05.2020) war die Cuxland-AfD mit einem Infostand in Cadenberge. Es gab manche sehr interessante Gespräche, aber es war auch erschreckend, wie obrigkeitshörig manche sind und wie verbissen sie die größten Grundrechtseinschränkungen verteidigen, obwohl deren Begründung fünf mal geändert wurde!

Erst hieß es, das exponentielle Ansteigen der Fallzahlen müsse verhindert werden. Zu diesem Zeitpunkt hatte die AfD die Maßnahmen noch überwiegend mitgetragen, weil exponentiell ansteigende Fallzahlen tatsächlich dramatische Folgen hätten. Als die Fallzahlen aber nur moderat linear zunahmen, wurde die Begründung ausgetauscht, ab dann sollte die Verdopplungszahl das entscheidende Kriterium sein. Erst sollte sie über 10 Tagen sein, dann besser über 13 bis 15. Als sie dann über 20 war, gab es wieder eine neue Begründung, nämlich die Reproduktionszahl, die 1 oder besser unter 1 sein müsse. Dieses Kriterium hielt sich auch nicht lange, fortan wurden Lockerungen der Maßnahmen von der Anzahl der Neuinfektionen in den letzten 7 Tagen abhängig gemacht. Nur bei weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen sollte gelockert werden. Diese Zahl wird an vielen Orten nicht erreicht, entsprechend gibt es wieder eine neue Begründung der Maßnahmen: die Gefahr einer zweiten Infektionswelle solle verringert werden.

Die Cuxland-AfD kritisiert das scharf. Für die Einschränkung der Grundrechte braucht es eine gute Begründung, die einer Überprüfung stand hält und nicht alle zwei Wochen ausgetauscht wird. Und Politik muss auf Fakten basieren. Im Landkreis Cuxhaven (knapp 200.000 Einwohner) starben im Jahr 2018 gemäß Landesamt für Statistik 2837 Menschen. Da stellt sich schon die Frage, warum man wegen knapp 20 Todesfällen mit oder an der vom neuartigen Corona-Virus ausgelösten Krankheit Covid-19 den ganzen Landkreis wochenlang lahm legt, vor allem auch im Vergleich mit anderen Todesursachen. Zum Beispiel waren 2018 gemäß statistischem Bundesamt 36,2% aller Todesfälle durch Herz-Kreislauf- und 24,1% durch Krebserkrankungen bedingt. Wenn man den etwa 1% an Covid-19 verstorbenen die etwa 6% an psychischen und Verhaltensstörungen verstorbenen gegenüberstellt wird nachvollziehbar, dass selbst manche Ärzte sagen, dass diese Grundrechtseinschränkungen mehr schaden als nutzen.

Vor solchen Fakten wussten manche politische Gegner nichts anderes mehr als die AfD als Corona-Leugner hinzustellen, was natürlich Unsinn ist. Gezielte, angemessene Schutzmaßnahmen sind sinnvoll, nur muss die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Schließlich käme (fast) niemand auf die Idee, Süßigkeiten, Alkohol, Tabakwaren oder den Straßenverkehr zu verbieten, was jeweils weitaus mehr Todesfälle verursacht als Corona bzw. Covid-19, von dem wirtschaftlichen Schaden durch das Herunterfahren oder den Problemen durch den Schulausfall ganz zu schweigen.