++ Pressemitteilung ++ Hebner/Hampel: Chaotische Zustände auf den griechischen Inseln durch ungehemmte Migration Eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion um die Bundestagsabgeordneten Martin Hebner und Armin-Paulus Hampel besucht gegenwärtig Griechenland. Grund sind die chaotischen Zustände, besonders auf den griechischen Inseln. Gespräche mit FRONTEX und dem UNHCR, dem Migrationsministerium und der örtlichen Polizei stehen ebenfalls […]
Jörn König wagte einen Diskurs mit Lehrern, die nicht unwesentlich unsere Kinder beeinflussen und oftmals indoktrinieren, vielfach zu Lasten der AfD. Dabei wird häufig die schulische Neutralitätspflicht von Lehrern ignoriert. Umso mehr reizte es Jörn König, mit 27 Lehrern, zu reden, die als Referendare in den Schulen Niedersachsens unterrichten. Jörn König lud die Lehrkräfte zu […]
++Pressemitteilung++ Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfDBundestagsabgeordnete, zu Zukunftsszenarien, in denen die Folgen der Klimaschutzregelungen und Produktionseffektivität der E-Mobilität hunderttausende Arbeitsplätze kosten können Armin-Paulus Hampel: „Die Menschen wissen sehr gut, dass mit jedem gekauften E-Auto das Risiko für beseitigte Arbeitsplätze steigt!“ Jens Kestner: „Offenbar lassen sich die Verbraucher auch nicht mit Lockangeboten und Kaufprämien […]
In der Lokalpresse wird diskutiert, ob die Kürzung der Mittel für die Willkommenskultur, die politische Gegner vor knapp einem Monat bei der Verabschiedung des Kreishaushalts vornahmen rechtmäßig war. Diesen Zahlungen liegt nämlich ein Vertrag zu Grunde, der mit einer Frist von drei Monaten zum Jahresende hätte gekündigt werden müssen. Das wurde schlicht und einfach vergessen, […]
Presseinformation der AfD Kreistagsfraktion Am 12.12.2019 hat der Kreistag Cuxhaven gegen die Stimmen der AfD Kreistagsfraktion einen Haushaltsplan beschlossen, der mehrere Festlegungen enthält, deren Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht nicht ersichtlich ist. Die AfD kritisiert das scharf und betont, dass die Kürzung der Leistungen der sogenannten „Willkommenskultur“ ohne vorherige Kündigung bzw. Neuverhandlung des zugrunde liegenden […]
07.01.2020: Bundesjustizministerin Lambrecht (SPD) hat angekündigt, Opfern von Gewaltandrohungen und Hass-Mails finanzielle Hilfen zukommen zu lassen, wenn die Betroffenen aus Gründen des Selbstschutzes Wohnungen oder Häuser absichern oder gar umziehen wollen. Es solle eine „Soforthilfe“ aus einem Härtefall-Fonds geben, um Opfern von extremistischen Übergriffen ohne lange Wartezeiten helfen zu können, so Lambrecht. Dass dieser Härtefall-Fonds […]
Zu den jüngsten Ereignissen im Irak nimmt der Außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, wie folgt Stellung: „Die jüngsten Ereignisse im Irak können für Deutschland nur eines bedeuten. Rückzug aus allen militärischen Aktivitäten, die nicht im deutschen Interesse liegen. Wenn unsere amerikanischen Partner ohne jedwede vorherige Absprache mit Berlin zu […]
Am 19. Dezember 2019 beriet der Deutsche Bundestag auf Antrag der AfD-Fraktion, die Patienten in Deutschland besser zu schützen indem zukünftig „Gesundheits-Apps auf klinische Wirksamkeit“ geprüft werden. Als digitalisierungsaffiner Politiker und auch als Privatperson benutzt Jörn König vielfach Apps, die es inzwischen vom Fitness-Trainer bis zur Einschlafhilfe gibt. Für alles gibt es eine App. Mehr […]
Aus ganz Niedersachsen kamen Politik-Interessenten nach Berlin. Jörn König empfing sie im Fraktionssaal der AfD unterhalb der Reichstagskuppel. Bei Kaffee und Kuchen berichtete Jörn König aus seiner Arbeit als Abgeordneter. Vom 16. bis 17. Dezember 2019 waren die Gäste auf Einladung von Jörn König in der deutschen Hauptstadt. Zum Programm gehörte am ersten Tag neben […]
Wieder einmal zeigt sich das Dilemma der Bundesregierung. Was hat das Verteidigungsministerium sich in der Berateraffäre zuschulden kommen lassen? Die Handydaten von Ursula von der Leyen hätten Hinweise zu Aufklärung geben können – doch daraus wird nun nichts. Die Daten wurden natürlich (wahrscheinlich wie aus Geisterhand) gelöscht. Aber keine Panik: Wir haben ja die NSA […]
