Besserer Patientenschutz

Am 19. Dezember 2019 beriet der Deutsche Bundestag auf Antrag der AfD-Fraktion, die Patienten in Deutschland besser zu schützen indem zukünftig „Gesundheits-Apps auf klinische Wirksamkeit“ geprüft werden. Als digitalisierungsaffiner Politiker und auch als Privatperson benutzt Jörn König vielfach Apps, die es inzwischen vom Fitness-Trainer bis zur Einschlafhilfe gibt. Für alles gibt es eine App. Mehr als 300.000 derartiger Smartphone-Programme werden derzeit am Markt angeboten. Ab 2020 sollen Ärzte Rezepte für Gesundheits-Apps ausstellen dürfen.

König äußerte sich dazu wie folgt: „Das Risikopotential solcher Apps darf nicht ignoriert werden, denn sonst führt das zu Fehldiagnosen und möglicherweise zu schädlichen medizinischen Empfehlungen. Wir brauchen Studien, die die Wirksamkeit solcher Apps belegen. Es werden Gesundheits-Apps auf Kosten der Beitragszahler und Versicherten eingeführt, ohne das der statistische Nutzen nachgewiesen wird. Über Apps werden Patienten womöglich automatisch zu Versuchsteilnehmern, ohne es zu wissen.“

Deshalb forderte die AfD-Bundestagsfraktion in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem sichergestellt wird, dass mittels einer Studie die Wirksamkeit von Gesundheits-Apps bewertet wird. Jörn König und seine AfD-Fraktionskollegen wollen die Hersteller von Gesundheits-Apps dazu verpflichten, „genaue Angaben zur Zielgruppe, Funktionsweise, Wirkungsweise und Zweckbestimmung der Gesundheits-App zu machen.“