Lachhaft: Reporter der CN schreibt mal wieder Mist

Dem Klimaschutzkonzept der Stadt Cuxhaven haben außer der AfD alle zugestimmt. Die AfD war dagegen, weil es überhaupt nichts nutzt, weitere Windräder oder Solarzellen aufzustellen, solange die Energie nicht gespeichert werden kann, weil sich der Bedarf an Energie nun einmal nicht nach dem Wind oder der Sonne richtet. Genauso wenig nutzt es, den knapp 50.000 Cuxhavenern und ihren Gästen aus Klimaschutzgründen Verzicht abzuverlangen und Einschnitte zuzumuten, wenn andererseits die Bevölkerung in Afrika alle 12 Tage um 1 Million zunimmt oder in anderen Ländern über 1.000 Kohlekraftwerke gebaut oder geplant werden.

Von all diesen sachlichen Argumenten konnte man in der Cuxhavener Lokalzeitung am 23.10.19 nichts lesen, sondern nur zwei Sätze, die zwei Lügen enthalten. In der Zeitung steht wörtlich: „Ein Zusatzantrag der AfD-Fraktion wurde dagegen abgelehnt. Darin hatte Ratsherr Anton Grunert menschengemachte Klimabelastungen in Abrede gestellt…“. Beides ist falsch. Der Antrag war kein Zusatz-, sondern ein Änderungsantrag und in diesem steht: „Ein weiterer Einflussfaktor ist die atmosphärische Kohlenstoffdioxid-Konzentration, die in der Erdgeschichte zwischen etwa 200 und 7.000 ppm (parts per million) schwankte. In den vergangenen Jahrzehnten ist diese Konzentration von etwa 280 ppm vor Beginn der Industrialisierung auf aktuell ca. 400 ppm gestiegen.“ Damit wird ein von Menschen verursachter Anstieg der CO2-Konzentration in der Atmosphäre von etwa 120 ppm CO2 als ein Einflussfaktor (unter vielen anderen) zugegeben, daher ist die gegenteilige Behauptung des Reporters schlichtweg falsch.

Diese nicht wahrheitsgemäße Berichterstattung erfolgt offenbar mit voller Absicht. Eine Ratsherrin der Grünen sagte in der Debatte, dass sie es nicht mehr hören könne, dass die AfD einen menschlichen Einfluss aufs Klima bestreiten würde. Der AfD-Vertreter antwortete ihr, dass er sehr wohl einen menschlichen Anteil am Klimawandel zugebe und nannte die obigen Zahlen, nämlich den menschengemachten Anstieg der CO2-Konzentration von etwa 280 ppm vor Beginn der Industrialisierung auf etwa 400 ppm heute, der angesichts der natürlichen Schwankungen zwischen 200 und 7.000 ppm und etlicher weiterer Einflussfaktoren natürlich gering, aber dennoch vorhanden ist.

Linke Gewalttäter

++Pressemitteilung++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete, zu den gewalttätigen Ausschreitungen zwischen radikalen Türken und Kurden in Deutschland aufgrund der Syrien-Krise
FAUSTRECHT – linker Terror auf deutschen Straßen
Armin-Paulus Hampel: „Wer sich im Ausland keinen diplomatischen Respekt erarbeiten kann, agiert auch im Inland nur wie ein zahnloses Kätzchen!“
Jens Kestner: „Der von Links beförderte Terror ist längst vor unser aller Haustüren angekommen!“
Bei prokurdischen und protürkischen Demonstration sind erneut Polizisten verletzt und Strafermittlungsverfahren eingeleitet worden. Mehrere Beamte der Berliner Polizei fuhren gerade durch eine Unterführung, als ein Pflasterstein die Frontscheibe ihres Wagens zersplitterte. Ein Polizist auf dem Beifahrersitz wurde durch umherfliegende Glassplitter am Hals getroffen und leicht verletzt, er und ein Kollege erlitten einen Schock. Beamte, die Demos absichern sollten, wurden mit Steinen und Pyrotechnik beworfen und gegen den Kopf getreten. Die von Linksradikalen betriebene Website »Indymedia« veröffentlichte später ein Schreiben, in dem Unbekannte die Täterschaft für sich reklamieren und die Beamten verhöhnen. Überall in Deutschland tobt der Krieg zwischen Türken und Kurden, wobei der Einmarsch des türkischen Militärs in Nordsyrien lediglich ein willkommener linker Vorwand ist, auf Deutschlands Straßen Terror und Gewalt zu verbreiten.
Armin-Paulus Hampel: „Wenn der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU) meint, dass „…die Türken und Kurden zu respektieren haben, dass wir hierzulande friedlich zusammenleben wollen“, ist dies ebenso harmlos und hilflos wie ein deutscher Außenminister, der sich vom türkischen Staatspräsidenten als „kleiner unerfahrener Junge“ abwatschen lassen muss. Konsequenz und rigoroses Durchsetzen deutschen Rechts auf deutschen Straßen funktioniert anders. Wer es duldet, dass türkische Hochzeiten mit Nutzung scharfer Waffen

Jens Kestner Mitglied des Deutschen Bundestages
und Blockaden von Kreuzungen und Autobahnen „gefeiert“ werden dürfen, hat längst jeden Respekt bei dieser Klientel verloren und steht nun auch noch linken gewalttätigen Hetzern gegenüber, denen der Türkei-Syrien-Konflikt dienlich ist, den deutschen Rechtsstaat vollends zu kastrieren. In Deutschland tobt längst ein Bürgerkrieg, von dem die etablierte Politik mit lächerlichen Attacken gegen die AfD abzulenken versucht. Die AfD ist es nicht, die Bürger in Angst und Schrecken versetzt; es sind vielmehr die linken Hetzer mit der Legitimation durch SPD, Gewerkschaften und Blindheit des Verfassungsschutzes, die ungehemmt Terror verbreiten! Im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid wurde ein 50-Jähriger während einer Anti-Türkei-Demo mit einem Messerstich in den Rücken verletzt, in Bottrop gab es weitere acht Verletzte. Ein Wunder, dass man noch nicht die AfD als „geistige Mittäter“ identifiziert hat, wie dies ja inzwischen zur medialen Routine gehört!“ konstatiert Hampel.

Jens Kestner: „Neukölln und Kreuzberg sind für den Rechtsstaat längst verlorene Terrains. Dass nun auch Rathäuser, Schulen, Banken und Tankstellen, wie in Twistringen im Landkreis Diepholz geschehen, Ziele türkisch-kurdischer Konflikte sind, ist eine neue Qualität des Terrors. Dass Fenster im Rathaus Löcher wie Einschusslöcher zeigen und sich radikale Kurden und Türken den Kriegsschauplatz Deutschland ausgesucht haben, um hier mit Buttersäure, scharfen Waffen, Knüppeln und Steinen einen Krieg auszutragen, beweist die rechtsstaatliche Impotenz, die nicht nur da sichtbar wird, wo sich eine rot/rot/grüne Landesregierung austoben darf. Der Terror ist kein Privileg der Großstädte mehr, sondern tobt überall in Deutschland, nicht nur in Hannover, Bremen und Hamburg, sondern auch dort, wo die Menschen bislang dachten, in Ruhe und Frieden leben zu können. Und auch wenn die Polizeiführung immer wieder betont, dass Demonstrationen „weitestgehend friedlich“ abliefen, weil von tausend Polizisten im Einsatz nur zwei oder drei verletzt wurden, zeigt das die Hilflosigkeit des Polizei-Apparates. Ich bin mir ganz sicher, dass die betroffenen verletzten Beamten das völlig anders und realistischer einschätzen! Wer allerdings jahrelang das Signal aussendet, dass „jeder willkommen ist“ und dass „fast alles erlaubt ist“, darf sich nicht wundern, wenn nun auch in Orten wie Twistringen die „Hamburger G20-Angst“ umgeht. Die etablierte Politik hat sich allerdings die AfD als Gegner ausgesucht und da bleibt offenbar keine Zeit, einen Blick auf die Realität auf deutschen Straßen zu werfen!“ stellt Kestner fest.

Berlin, 19.10.2019

Herr Altmaier: Wann erlösen Sie uns von Ihren Übel

++Pressemitteilung++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfDBundestagsabgeordnete, zu dem Lockangebot der Bulgaren, das neue VWWerk nicht in der Türkei zu bauen

Noch ein Linsengericht, Herr Altmaier?

Armin-Paulus Hampel: „Wirtschaftssaboteure wie Herr Altmaier sollten lieber im stillen Kämmerlein mit batteriebetriebenen Spielzeugautos spielen!“

Jens Kestner: „Ideologisch getriebene verantwortungslose Politiker baden lieber in Weihrauch, statt für den Erhalt hunderttausender Arbeitsplätze zu kämpfen!“

Volkswagen will für eine Milliarde Euro ein neues Werk mit einer geplanten Jahreskapazität von 300.000 Fahrzeugen und rund 4.000 Beschäftigten bauen. Baubeginn 2020 und ab dem Jahr 2022 sollen die ersten hochmodernen Verbrenner-Modelle vom Band laufen. Eine unerwartete Belebung des Arbeitsmarktes in Deutschland? Eine kontramediale Entscheidung des Konzerns pro deutscher Ingenieurkunst? Leider nicht, denn VW-Vorstandschef Diess wollte die neuen Passat und Skoda-Modelle eigentlich in der Türkei produzieren lassen, weil hierzulande die Politik weniger auf deutsche Hochtechnologie, denn auf Greta-Philosophie setzt. Nun sind aber die Türken in Syrien einmarschiert – und plötzlich ist der alte Standort-Bewerber Bulgarien wieder im Gespräch und lockt mit einer Verdoppelung vorgeschlagener Subventionen in Höhe von nun 250 bis 260 Millionen Euro, so der Präsident des bulgarischen Automobilclusters in Sofia. Am bisherigen deutschen Produktionsstandort Emden dürfen dann künftig E-Modelle vom Band laufen, die niemand will und die viel weniger qualifiziertes Personal benötigen. Sofia hat vielleicht Grund zum Feiern, während die Mitarbeiter an deutschen Standorten fürchten müssen, ihre Eigentumswohnungen oder private Rentenverträge nicht mehr lange bezahlen zu können.

Armin-Paulus Hampel: „Als Niedersachse – und als Deutscher mache ich mir Sorgen, wohin der Irrweg der deutschen Politik führen wird, wenn immer mehr Schlüsselindustrien ins

Jens Kestner Mitglied des Deutschen Bundestages
Ausland verlagert werden. Volkswagen ist es sehr wohl bewusst, wie unerreicht und weltweit führend deutsche Motorentechnologie ist, aber man weiß bei VW eben auch, dass ein im Ausland verdienter Euro besser als gar kein verdienter Euro ist. Diese für unsere Heimat hochdramatische Wirtschaftslogik haben jene politischen Totengräber zu verantworten, die mit Verantwortung tatsächlich wenig am Hut haben. Wirtschaftssaboteure wie Herr Altmaier sollten lieber im stillen Kämmerlein mit batteriebetriebenen Spielzeugautos spielen, statt sich anzumaßen, mit ideologischem Sperrmüll deutsche Industriestandorte zuzupflastern. Wenn Volkswagen eine Milliarde im Ausland investiert, ist das eine verlorene Milliarde und sind es 4.000 Arbeitsplätze, die Niedersachsen dann mit Wehmut und Trauer aus der Ferne betrachten darf!“ so Hampel.

Jens Kestner: „Die Bulgaren rechnen vor, dass sie sogar 800 Millionen Euro anbieten, wenn man die Infrastruktur, etwa die Anbindung an die Schiene, an die Autobahn und die U-Bahn, hinzurechne. Das alles nur, damit sich Volkswagen mit dem neuen Produktionsstandort für Verbrenner-Modelle nicht für die Türkei und schon gar nicht für Deutschland entscheidet. Und was bietet Deutschland, was bietet Niedersachsen an, um eine Technologie im Land zu halten und um Arbeitsplätze zu garantieren? Die Frage, ob es der Standort Türkei oder der Standort Bulgarien wird, ist an sich schon perfide, denn der Ausverkauf deutscher Wirtschaftskraft ins Ausland erfolgt lediglich, weil ideologisch getriebene und verantwortungslose Politiker lieber in Weihrauch baden, statt um hunderttausende Arbeitsplätze zu kämpfen, die hier im Land verlorengehen werden. Bundes- und Landesregierung opfern hingegen deutsche Arbeitsplätze auf einem Altar, den Brüssel, Luxemburg und ein kleines schwedisches Mädchen gemeinsam gebastelt haben!“ konstatiert Kestner.

Berlin, 16.10.2019

Totalversagen der GroKo

Arme Opfer des Krieges aufnehmen, sie vor furchtbaren Kampfhandlungen schützen und ihnen ein neues, sicheres zu Hause geben. So stellen es sich viele Gutmenschen vor und rechtfertigen damit die Ansiedlung vieler Millionen Einwanderer in Deutschland.

Tatsächlich stellt sich jedoch nicht selten heraus, dass nicht nur Opfer, sondern auch viele Täter einwandern. Ein in Cuxhaven lebender, als vorbildlich integriert geltender junger Syrer wurde im März auf offener Straße regelrecht hingerichtet. Bei der Frage nach möglichen Hintergründen erforscht die Verteidigung ein mögliches Engagement des Syrers bei der Terrormiliz Islamischer Staat. Es wurde sogar die Exhumierung der Leiche in Erwägung gezogen, um sie auf mögliche Kriegsverletzungen zu untersuchen.

Da stellt sich wieder einmal die Frage: warum erst jetzt? Warum lässt man Menschen nach Deutschland einwandern und überprüft nicht, ob sie an Terror und Kriegsverbrechen beteiligt waren? Warum wird so etwas erst dann geprüft, wenn sie Opfer einer schweren Straftat wurden oder als Beschuldigter vor Gericht stehen? Dies ist ein weiterer Beweis für das Versagen der Blockparteien in der Zuwanderungspolitik.

In Niedersachsen fehlen tausende Sozial-Wohnungen

++Pressemitteilung++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfDBundestagsabgeordnete, zu dringenden Bedarfen an sozialem Wohnraum und Wohnungen für Studenten

Ein Bett im Kornfeld?

Armin-Paulus Hampel: „Wo sind die Milliarden geblieben, die leider nicht in den sozialen Wohnungsbau geflossen sind?“

Jens Kestner: „Die Landesregierung hat sehenden Auges Geld verbrannt, statt es sinnvoll in die Zukunft zu investieren!“

Es fehlt an bezahlbarem Wohnraum für Studenten, Alleinerziehende, junge Menschen in Ausbildung, Familien mit geringem Einkommen und Rentner, die von ihren kleinen Renten steigende Mieten nicht mehr bezahlen können. Niedersachsens Bauminister Lies hofft auf eine Entspannung „durch demografischen Wandel“ erst ab 2040. Der Bestand an Sozialwohnungen ist indes weiter rückläufig. Es gibt einen harten Verdrängungswettbewerb, in dem Studenten und Geringverdiener chancenlos sind. Laut Bundesbauministerium sind in Niedersachsen die Förderzahlen beim Neubau von Sozialmietwohnungen seit 2017 um mehr als 31 Prozent zurückgegangen. Für Studenten hat die Stadt Braunschweig nun harte Fakten geschaffen und ihnen die Mietverträge in zwei Wohneinrichtungen gekündigt, weil dringend Platz für Flüchtlinge benötigt wurde. „Zusätzlich zu den weiteren Zuweisungen der Landesaufnahmebehörde sind auch ehemals unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die ihre stationären Jugendhilfemaßnahmen beenden, im Asylverfahren sind oder bei denen das Verfahren abgeschlossen ist, auf einen Platz in den Wohnstandorten angewiesen“, zitiert die Braunschweiger Zeitung ein Schreiben der Stadtverwaltung.

Armin-Paulus Hampel: „In Hannover warten 2.034 Studenten auf bezahlbaren Wohnraum. In Göttingen sind es 1.853 und in Braunschweig fehlen 635 Wohnungen für Studenten. Auch die Zahl der Obdachlosen steigt an. Rentner müssen Wohnungen räumen, die unbezahlbar geworden sind. In Ballungszentren haben Menschen mit geringem Einkommen keine Chance auf bezahlbaren Wohnraum. Und Niedersachsens

Jens Kestner Mitglied des Deutschen Bundestages
Landesregierung? Peanuts werden als „Investitionsprogramme“ vermarktet, während in Wahrheit eine milliardenschwere Politik verfolgt wird, mit der die arbeitende Bevölkerung immer mehr zu Sklaven einer spaltenden Ideologie gemacht wird. Im Jahr 2015 forderte die etablierte Politik ein „WILLKOMMEN“ für das Unheil, das Frau Merkel angerichtet hat. Und heute? Wer fordert ein „WILLKOMMEN!“ für hart arbeitende Menschen, die schon immer hier leben, vom Lohn ihrer Arbeit partizipieren wollen und bezahlbaren Wohnraum für die Familie benötigen? Wo sind die Milliarden geblieben, die zuerst nicht da waren und dann mit einem Mal mit vollen Händen ausgegeben wurden?“ fragt Hampel.

Jens Kestner: „Auch dann, wenn mit Finanzhilfe des Bundes bis 2023 insgesamt 1,7 Milliarden Euro für den geförderten Wohnungsbau bereitgestellt werden, ist dies eine geradezu lächerliche Summe, die am Problem nichts ändert. Was hat die etablierte Politik eigentlich die vergangenen Jahrzehnte getrieben, dass man plötzlich so überrascht über den Bedarf an sozialem Wohnraum ist? Sehenden Auges hat man gemütlich abgewartet, hat die Infrastruktur des Landes verkommen lassen, hat bis zum Jahr 2015 so getan, als wäre für rein gar nichts Geld in der Kasse und hat gejammert, dass sich die Balken biegen. Dann, ab 2015, waren die Steuersäckel der Landes- und Bundesregierung mit einem Mal prall gefüllt und mit vollen Händen wurde in die angeblich so nötige Integration investiert. Plötzlich war Geld da und das bisschen bestehender Wohnraum, das es gab, wurde nun für „Neubürger“ benötigt. Statt neu zu bauen, hat man zwangsgeräumt und jeden Quadratmeter Wohnraum für Asylbewerber bereitgestellt. Milliarden wurden und werden verbrannt – und gleichzeitig kletterten die Mieten ins Unbezahlbare für „schon immer hier lebende Menschen“. Die Wahrheit mag jetzt hart klingen, aber sie muss ausgesprochen werden, weil die Niedersachsen ein Recht darauf haben!“ meint Kestner.

Berlin, 15.10.2019

Schrecklich nette Familien

++Pressemitteilung++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfDBundestagsabgeordnete, zu den wiederholten Clan-Kriegen auf offener Straße in Stadt und Landkreis Nienburg
Nienburg: „SCHRECKLICH“ nette Familien?
Armin-Paulus Hampel: „Pistorius lässt die verängstigten Nachbarn der Terror-Clans im Stich!“
Jens Kestner: „Herr Pistorius sieht zu, wie sich gewaltbereite arabische Clans gemütlich in der sozialen Hängematte einrichten!“
In Liebenau, Kreis Nienburg, kam es am 28.07.2017 zu einer Massenschlägerei unter rund 30 Beteiligten zweier verfeindeter arabischer Großfamilien. Ermittelt wurde unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung. August 2018: Mehrere Hundert Polizisten haben bei einer Razzia in Nienburg mehr als 20 Wohnungen durchsucht. Hintergrund war ein brutal ausgetragener Streit unter verfeindeten arabischen Großfamilien, ausgetragen mit Baseballschlägern, Schusswaffen und Pfefferspray. Die Bundespolizei unterstützte den Einsatz. Nun, 9. Oktober 2019, Nienburger Stadtteil Nordertor: Wieder Straßenkampf zwischen arabischen Großfamilien. Mit Hilfe von Spezialeinsatzkräften wurden Waffen und waffenähnliche Gegenstände beschlagnahmt. Fünf Messer, zwei Pfeffersprays, abgebrochene Golfschläger sowie eine Eisenstange wurden sichergestellt. Ein Polizeibeamter wurde beleidigt und mit dem Tode bedroht. Seit Jahren führen arabische Großfamilien Krieg rund um Nienburg, doch offenbar gelingt es der Polizei nicht, die Bevölkerung dauerhaft vor diesen Gewalttaten zu schützen.
Armin-Paulus Hampel: „Als niedersächsischer Bundestagsabgeordneter liegt mir mein Heimatbundesland besonders am Herzen. Wenn ich nun immer wieder lesen muss, was diese arabischen Clans in Niedersachsen anrichten, wie gefährdet die Bevölkerung ist und dass nun sogar Polizeibeamten von arabischen Gewalttätern der Tod angedroht wird, scheint der Clan-Terrorismus eine vom Innenminister Pistorius ignorierte Erscheinung zu sein. Wie sonst lässt sich erklären, dass seit Jahren mit Waffengewalt mitten in Niedersachsen ein

Jens Kestner Mitglied des Deutschen Bundestages
archaischer Stammeskrieg geführt wird, ohne dass dauerhaft und konsequent gegen diese Banden vorgegangen wird? Müssen erst unbeteiligte Bürger schwer verletzt oder gar getötet werden, bevor Herr Pistorius den Mut findet, hart durchzugreifen? Einen hervorragenden Partner beim Nicht-Reagieren findet der Innenminister in den Medien, die bestenfalls regional über solche Vorfälle berichten. Dass es sich nahezu immer um arabische Terror-Clans handelt, wird allerdings von den Medien totgeschwiegen. „Streit unter Familien“ hört sich ja auch weniger dramatisch an, als es de facto ist. Der Innenminister möge doch einmal mit den Anwohnern reden, die sich in ihren Wohnungen verschanzen, wenn vor der Tür geschossen und geprügelt wird!“ fordert Hampel.

Jens Kestner: „Schutzgelderpressung, Drogen, Zwangsprostitution, Sozialbetrug und auf offener Straße ausgetragener Krieg: Arabische Familienclans haben sich in Deutschland, im Land mit den höchsten Sozialleistungen für kriminelle Clans, bequem eingerichtet. Dass hin und wieder Clan-Kriege offen ausgetragen werden, lässt den niedersächsischen Innenminister offenbar kalt. Was nun schon wieder, im Laufe weniger Jahre zum wiederholten Mal, im Landkreis Nienburg geschehen ist, darf nicht – wie es in den Medien dargestellt wird – als „Familienfehde“ oder gar als „Streit unter Familienangehörigen“ verharmlost werden. Als Niedersachse sorge ich mich um die Bevölkerung, die von der Landesregierung im Stich gelassen wird. Wenn sich Anwohner nicht trauen, als Zeugen von Straftaten arabischer Täter auszusagen, sind das mafiöse Verhältnisse, die verharmlosende Medien, eine ignorante Landesregierung und auch nachsichtsberauschte Gerichte zu verantworten haben, die sich beim Strafmaß nicht trauen, aus dem nötigen Vollen zu schöpfen!“ konstatiert Kestner.

Berlin, 11.10.2019

Es ist nicht zu glauben

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfDBundestagsabgeordnete, zu den Vertuschungsversuchen der wahren Motive des Pariser Messerattentäters seitens französischer Regierungsstellen

Pariser Messer-Anschlag: Vertuschung verhindert Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner sehen auffällige Vergleiche zur Kölner Silvesternacht

„’Nur ein Einzelfall, ein Mensch mit psychischen Problemen, ein vorbildlich integriert wirkender Migrant, der niemals Verhaltensauffälligkeiten zeigte’! Das sind die typischen Beschwichtigungsformeln, mit denen die politisch Verantwortlichen der Altparteien in Deutschland und Frankreich vor den katastrophalen Folgen ihrer total verfehlten Einwanderungspolitik stets dann ablenken, wenn ein islamistisches Anschlagsmotiv für realpolitisch denkende Bürger ganz offenkundig ist. Dieses durchsichtige Ablenkungsmanöver trat auch an diesem Wochenende beim Pariser Messerattentat wieder zu Tage. Der französische Innenminister, Christophe Castaner, wollte von Anfang an verhindern, dass die folgenschwere Attacke mit vier Toten als das erkannt wurde, was sie war: Islamistischer Terror. Doch damit kam er nicht mehr durch und wir sorgen in Deutschland dafür, dass derartige Täuschungsmuster sofort aufgedeckt werden!“ Das erklärten Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, und Jens Kestner, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin.

Hampel: „Pariser Messermorde erinnern an die Kölner Silvesternacht“

„Da werden automatisch Erinnerungen an die Kölner Silvesternacht von 2015/16 wach. Auch damals versuchten Politik und Medien verbissen das wahre Ausmaß und die arabische Herkunft der meisten Täter nachhaltig zu verschweigen. Tagelang wurde gemauert, beschönigt und vertuscht. Was tatsächlich geschah, sollte nicht in die Öffentlichkeit dringen. Der politisch-mediale Komplex in Deutschland wollte nicht berichtet sehen, mit welchen kriminellen Begleitfolgen eine illegale Masseneinwanderung nach Deutschland und Europa verbunden ist. Zu sehr wäre das romantische Bild einer konfliktfreien, multikulturellen und bunten Wohlstandsgesellschaft wie eine Seifenblase zerplatzt, das man sich

Jens Kestner Mitglied des Deutschen Bundestages
vorher so schön ausgemalt hatte. Da kann ich meinem Kollegen Johannes Boie, Chefredakteur der ‚Welt am Sonntag’, nur zustimmen, wenn er schreibt: ‚Für die Regierung Macron könnten diese Morde das werden, was die Kölner Silvesternacht für die deutsche Bundesregierung geworden ist: Anlass für den größtmöglichen Vertrauensverlust der Bürger….’ Und als außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion ergänze ich: Wasser auf die Mühlen der Oppositionsparteien von rechts, also der AfD. Und das ist gut so!“ äußert Hampel.

Kestner: „Dank Pariser Polizisten kam endlich die Wahrheit ans Licht!“

„Ich möchte mich bei den mutigen Polizisten von Paris bedanken, ohne die das geplante Täuschungs- und Ablenkungsmanöver des französischen Innenministers eventuell geglückt wäre! Die haben nämlich den wahren Sachverhalt an die französischen Medien durchgestochen, Gott sei Dank! Immerhin hat der radikale Islamist vier Kollegen grausam mit einem Messer abgeschlachtet und eine Polizistin schwer verletzt. Und dieser Täter war angeblich über zehn Jahre lang ein gut integrierter Kollege, der sogar im Hochsicherheitsbereich des polizeilichen Geheimdienstes arbeiten durfte. Kein Wunder, dass man seitens des Pariser Innenministeriums dies alles verschleiern wollte. Denn ein weiteres Mal beweisen die Pariser Polizistenmorde, dass das Geschäftsmodell von leicht integrierbaren Muslimen offenbar gescheitert ist“ so Kestner.

Berlin, 07.10.2019

Haushalt fehlten ca. 5 Millionen Euro

Ein Bericht von der Kreistagssitzung vom 02.10.2019, in der die AfD-Fraktion der Mehrheitskooperation aus CDU/FDP, SPD und Grünen insbesondere ihr Versagen und Scheitern in der Haushalts- und Schulpolitik vorgehalten hat.

Schon bei Verabschiedung des Haushalts 2019 Anfang Februar fehlten etwa 5 Millionen Euro. Die Altparteien lehnten alle von der AfD eingebrachten Sparvorschläge ab und beauftragten stattdessen die Verwaltung mit der Suche nach Einsparmöglichkeiten. Der Erfolg hielt sich in Grenzen, aktuell geht man von einem Fehlbetrag von etwa 3 Millionen Euro für 2019 aus. So musste der Landrat in dieser Sitzung verkünden, dass er eine Haushaltssperre verhängt habe. Das zeigt das haushaltspolitische Versagen der Altparteien sehr deutlich und damit gefährden sie auch wichtige zukünftige Investitionsprojekte, die wahrscheinlich nicht genehmigt werden, wenn diese Haushaltssituation nicht bald in Ordnung gebracht wird. Die AfD Kreisfaktion hat den Ernst der Lage erkannt und trifft sich bald zu einer Haushaltsberatung über Auswege aus dieser Misere.

In der Schulpolitik ein ähnlich düsteres Bild: Etliche Schulen des Landkreises leiden unter Raumnot oder sind marode, aber manche Schulbauprojekte kommen nicht voran, bei anderen gibt es Planungsfehler und Kostenexplosionen. In dieser Sitzung wurde das Ende der letzen zwei verbliebenen Förderschulen Lernen beschlossen, die betroffenen Förderschüler müssen nun auf allgemeinbildende Schulen gehen. Die AfD leistete bis zum letzten Moment erbitterten Widerstand und benannte klar den zentralen Fehler der Mehrheitskooperation: Wenn man die Förderschulen schließen wollte (was die AfD strikt ablehnt), dann müsste man doch VOR dem Schließen, also ZUERST die Infrastruktur an den Regelschulen für die Aufnahme der Förderschüler erweitern. Dies wurde völlig versäumt, die meisten Regelschulen waren unvorbereitet und so gibt es bei einer Schule mittlerweile bereits das dritte Provisorium! Erstens eine zunächst als Zelt und später als Container realisierte Mensa, zweitens eine zusätzliche Container-Unterrichsträume und drittens eine auf ein Jahr befristete Außenstelle in einer andern Schule.

Doch statt sich mit den von der AfD vorgeschlagenen Lösungsmöglichkeiten für diese Probleme zu befassen, verfolgen die etablierten Parteien ideologische Ziele. Sie setzten durch, dass entsprechend des Klima-Hypes sich die Kreispolitik jetzt mit der Frage beschäftigen soll, ob der Landkreis den Klima-Notstand ausruft. Auch soll der Landkreis Cuxhaven zukünftig außenpolitisch aktiv werden. Ja, Sie haben richtig gelesen, sehr geehrte Parteifreunde, der Landkreis soll dazu beitragen, dass die Welt atomwaffenfrei wird. Und Nachhaltigkeit darf natürlich auch nicht fehlen, ein Nachhaltigkeits-Rat soll eingerichtet, Aktionstage veranstaltet sowie Konzepte und Berichte geschrieben werden. Diesen Bürokratie-Aufbau hat die AfD im Kreistag entschieden abgelehnt und gefordert, dass sich der Landkreis stattdessen mit den Dingen beschäftigen soll, für die er zuständig ist, weil es dort mehr als genug zu tun gibt und etliche Probleme bis jetzt noch nicht gelöst sind. Leider sehen das offenbar fast alle anderen politischen Gegner anders, die AfD stand mit dieser Forderung im Kreistag ziemlich alleine da.

Mit alternativen Grüßen, Ihre AfD Kreistagsfraktion Cuxhaven

Oliver Dietrich, Anton Werner Grunert, Manfred Müller und Jens Posny

Das Sterben der Landwirte

++Pressemitteilung++

Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfDBundestagsabgeordnete, zu den Protesten der niederländischen Landwirte und den Sorgen niedersächsischer Landwirtschaftsbetriebe

Stirb langsam, Landwirt!

Armin-Paulus Hampel: „Niedersachsens Landwirtschaft genießt mein vollstes Vertrauen!“

Jens Kestner: „Während Frau Otte-Kinast abwartet, sterben immer mehr landwirtschaftliche Betriebe in Niedersachsen“

Während bundesweit Landwirte mit etwa 20.000 grünen Kreuzen auf Äckern auf ihre Existenzangst aufmerksam machen, wurden die Landwirte in den Niederlanden in Sorge um den Erhalt ihrer Betriebe aktiver. Mehr als 2.000 niederländische Landwirte fuhren auf Traktoren Richtung Den Haag und sorgten für einen Stau mit einer Gesamtlänge von mehr als 1.000 Kilometern. Sie wehren sich dagegen, durch immer neue und kostenintensivere Vorgaben der EU als „Haupttäter“ für Umweltprobleme wie Klimawandel und zu hohen Stickstoffausstoß verantwortlich gemacht zu werden. In Deutschland, insbesondere in Niedersachsen, dem wichtigsten Agrarflächenland, ist es noch ein stiller und politikverdrossener Protest mit grünen Kreuzen auf den Äckern, obwohl dort das Höfe-Sterben längst bittere Realität ist.

Armin-Paulus Hampel: „Tierwohl-Debatten, Preisdruck aus dem Einzelhandel, Dürreschäden und die neue Düngeverordnung haben schon jetzt für den Untergang vieler teils seit Generationen betriebener landwirtschaftlicher Betriebe geführt. Medial werden immer wieder Landwirte als „Umweltsünder“ und „Tierquäler“ gebrandmarkt, während die grüne Krawattenträger-Lobby in Brüssel mit ständig neuen und kostenintensiven Verordnungen die landwirtschaftliche Tradition Niedersachsens ausblutet. Mental sind die niederländischen Landwirte schon einen Schritt weiter als ihre niedersächsischen Kollegen, denn natürlich sind die 20.000 grünen Kreuze ein Hilferuf, aber wenn er gehört werden will, braucht es mehr Aufmerksamkeit seitens der Bevölkerung. Das stille Höfesterben muss

Jens Kestner Mitglied des Deutschen Bundestages
jedenfalls ein schnelles Ende finden, denn Niedersachsens Landwirtschaft ist unser aller Nutzen und genießt mein vollstes Vertrauen!“ stellt Hampel fest.

Jens Kestner: „Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Otte-Kinast kann man nun wirklich nicht als mutige Schützerin der niedersächsischen Landwirtschaft bezeichnen. Ihr ewiges Motto „Abwarten!“ hat schon jetzt Familienbetriebe in den Ruin begleitet, weil sie, Hand in Hand mit Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner und Bundesumweltministerin Schulze durch das Agrarpaket für mehr Umwelt- und Tierschutz das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Das Vertrauen in unsere Landwirtschaft wird durch die Politik und die medialen Handlanger immer mehr erschüttert. Das muss ein Ende haben. Mein Respekt gilt all‘ den vielen niederländischen Landwirten, die keinen anderen Ausweg aus der Misere sehen, als laut und sichtbar auf ihre Ängste aufmerksam zu machen. Die grünen Kreuze auf Niedersachsens Äckern sind gut und wichtig, aber ich fürchte, dass es mehr Protest braucht, um europaweit gehört zu werden!“ konstatiert Kestner.

Berlin, 02.10.2019

Was für ein Szenario

++Pressemitteilung++
Armin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfDBundestagsabgeordnete, zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen und zu Prognosen für die Automobilindustrie
Klima gut, Job weg!
Armin-Paulus Hampel: „Als Niedersachse sorge ich mich um die vielen, in ihrer finanziellen Existenz bedrohten Familien!“
Jens Kestner: „Eine Lüge wird nicht zur Wahrheit, nur, weil man sie „Statistik“ nennt!““
Über die Medien wird ständig über sinkende Arbeitslosenzahlen berichtet. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland sei auf dem niedrigsten Septemberstand seit der Einheit gesunken. Als ginge es darum, der Bevölkerung einen Erfolg zu verkaufen, der bei genauerem Hinsehen gar keiner ist, werden gebetsmühlenartig auch angebliche Erfolge der Integration von Asylbewerbern verbreitet. Man möchte das Wahlvolk nicht schon jetzt „verunsichern“. Die Automobilbranche steht vor politikgemachten Problemen, die hunderttausende Arbeitsplätze kosten werden und gleichzeitig mausert sich Deutschland, nach den USA, zum zweitgrößten Zuwanderungsland in die Sozialsysteme und in den „Billiglohn-Arbeitsmarkt“. Dass die Jobcenter mit einem verzerrten Statistikbild die Realität schönreden, findet bald ein bitteres Ende, sobald die Massenarbeitslosigkeit nicht mehr zu kaschieren ist.

Armin-Paulus Hampel: „Als Niedersachse mache ich mir natürlich besonders Sorgen wegen der vielen gefährdeten Arbeitsplätze in der Automobilindustrie. Volkswagen will bis zu 7.000 Stellen streichen, Ford 5.000. Audi beendet die Nachtschicht in seinem Stammwerk und Mitarbeiter der Zulieferindustrie demonstrieren, weil sie berechtigte Angst haben, ihre Jobs zu verlieren. IG Metall-Chef Jörg Hofmann rechnet durch den geplanten Unsinn der E-Mobilität mit dem Wegfall von mehr als 150.000 Stellen. Insgesamt müssen über 800.000 Beschäftigte der Autoindustrie um ihren Arbeitsplatz fürchten. Niedersachsen, mit Volkswagen und über 700 Zuliefer-Betrieben, steuert auf ein gewaltiges Problem zu. Allein in Wolfsburg sind fast 55.000 Menschen bei VW beschäftigt und müssen zusehen, wie durch die Bundesregierung an jedem einzelnen Arbeitsplatz gesägt wird. Zusätzlich landen immer mehr Asylbewerber im deutschen Sozialsystem oder

Jens Kestner Mitglied des Deutschen Bundestages
werden – um die Statistik noch eine Weile zu schönen – bei Niedriglöhnen für Hilfsarbeiten eingestellt. Die angepriesenen Facharbeiter aus Syrien gibt`s offenbar nicht so zahlreich, wie erhofft, und wenn die Deutsche Umwelthilfe weitere Erfolge im Kampf gegen den Verbrennungsmotor verzeichnet, sehe ich schon die Schlangen bei den Sozialämtern und bei den TAFELN, wo sich Syrer, Afghanen, Iraker und arbeitslose Deutsche um die vorderen Plätze und halbvolle Tüten mit Lebensmitteln streiten!“ meint Hampel.

Jens Kestner: „Northeim, Uslar, Einbeck – die aktuellen Zahlen des Jobcenters in meinem Wahlkreis suggerieren einen deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit. In Northeim freut man sich über eine 4 vor dem Komma und im ganzen Bundesgebiet werden 2,234 Millionen Arbeitslose in einer Statistik bejubelt, die so geschönt ist, dass sie in ihrer Hässlichkeit nicht mehr erkannt werden soll. Schon 2002 wurden die Berechnungskriterien der Arbeitslosenstatistik „geändert“ und plötzlich gab es viel weniger Arbeitslose als zuvor. Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit blendet einfach viele Erwerbsfähige aus. Diese Beschönigungsstatistik verheimlicht alle Menschen, die älter als 58 Jahre sind, einen 1-Euro-Job ausüben, in Förder- oder Weiterbildungsmaßnahmen sind, einen Beschäftigungszuschuss erhalten, krank oder einfach nur schwer vermittelbar sind und auch jene, die im Billiglohnsektor arbeiten und „ergänzende Leistungen“ erhalten. Hinzukommen alle in die Sozialsysteme eingewanderten Asylbewerber, die schon jetzt die Sozialsysteme so sehr belasten, dass eine zu erwartende Massenarbeitslosigkeit aufgrund des Klimawahns zum völligen Kollaps unserer Sozialsysteme führen wird. Ich bin gespannt, was die Söhne und Töchter, die jeden Freitag Greta anbeten, sagen, wenn Mama und Papa ihre Jobs verloren haben und der Handy-Vertrag nicht mehr bezahlt werden kann!“ findet Kestner.

Berlin, 01.10.2019