Am Wochenende landete ein Flieger mit jungen Einwanderern in Hannover. Es gab einen Beschluss der Bundesregierung, wer kommen sollte: „Kinder, die entweder wegen einer schweren Erkrankung dringend behandlungsbedürftig oder aber unbegleitet und jünger als 14 Jahre alt sind, die meisten davon Mädchen“.

Wenn man sich die Bilder anschaut, sieht man hauptsächlich Jungen und junge Männer. In manchen Berichten wird die genaue Zahl genannt: es gibt Berichte, dass unter den 47 nur 4 Mädchen waren!

In diesem Stil geht es weiter: Der 01. Juni 2006 war ein ganz besonderer Tag. An diesem soll nämlich die Hälfte dieser Kinder geboren worden sein, wenn man den Angaben in den Einreisedokumenten glauben schenken würde. Aus Bundestagskreisen wird berichtet, dass bei der Hälfte dieser Geburtstag angegeben sei. So „stimmt“ es denn auch, dass sie nicht älter als 14 sind.

Dann schauen Sie sich die Bilder an: sehen diese Jungen und jungen Männer „schwer erkrankt“ oder „dringend behandlungsbedürftig“ aus? Da mag auch der eine oder andere kranke darunter sein, aber bei der großen Mehrheit hat man sicherlich nicht diesen Eindruck.

Dies zeigt wieder einmal deutlich: die Einwanderungspolitik der etablierten Parteien ist durch und durch von Lügen geprägt. In den Medien werden schwer kranke kleine Mädchen präsentiert, möglichst mit Kulleraugen und Teddybär, tatsächlich kommen überwiegend gesunde junge Männer mit teilweise ungeklärter Identität. Wenn schon manche Geburtsdaten frei erfunden werden, dann stellt sich natürlich die Frage, wie belastbar die Angaben zu Herkunft und Identität sind.

Eine letzte Beobachtung: auf manchen Fotos sieht man Einwanderer mit Smartphones in der Hand. Auf der Welt verhungern jedes Jahr je nach Schätzung Millionen von Kinder, aber in Deutschland sprechen Gutmenschen von einer humanitären Verpflichtung, diese vergleichsweise wohlhabenden Kinder durch die Steuerzahler versorgen lassen?

https://www.welt.de/politik/ausland/article207335195/Fluechtlingskinder-Stolz-dass-sich-die-Dinge-schnell-bewegt-haben.html

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/junge-fluechtlinge-in-hannover-gelandet-li.81513

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/die-meisten-davon-maedchen-man-haette-es-ahnen-koennen/h

Die Bürger im Landkreis Cuxhaven werden für die Abfallentsorgung zukünftig deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen, die Gebühren steigen kräftig. Der AfD Kreisfraktion war das von Anfang an klar und hat ein Konzept zum Verhindern dieser Gebührensteigerungen erarbeitet und vorgelegt. Ein Beispiel dafür: Es gibt bereits umfangreiche Grünabfallsammlungen in Zusammenarbeit mit örtlichen Landwirten, Kompostplätze, Grünabfallcontainer und private Sammeldienste. Diese deutlich kostengünstigeren und gut funktionierenden Strukturen hätte man etwas ausweiten und modernisieren sowie durch verstärkte Eigenkompostierung und freiwillige Biotonnen (wo diese in großem Umfang gewünscht werden) ergänzen können. Damit hätte man auch die verschärften Anforderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes erfüllt.

Doch das wollte außer der AfD niemand im Kreistag. Die Etablierten haben ganz andere Pläne, sie wollen ein ökologisches „Leuchtturmprojekt“ (so nennen sie es wörtlich!) realisieren. Dazu gehen sie ganz erhebliche unternehmerische Risiken ein und beteiligen sich am Bau einer Bioabfall-Vergärungsanlage in Osterholz. Um diese auszulasten gab es keine andere Möglichkeit als die verpflichtende Einführung der Biotonne im gesamten Landkreis mit entsprechenden Zusatzkosten für die Bürger! Und nicht zu vergessen die zusätzliche Bürokratie, weil für die Befreiung von der Biotonnenpflicht ein eigener Komposter sowie eine entsprechend große Gartenfläche den Behörden gegenüber nachgewiesen werden muss.

Die AfD Ratsfraktion hat einen offenen Brief an den Oberbürgermeister geschrieben und für den Einsatz von Schutzmasken geworben. Hintergrund ist, dass die Bundesregierung beim Krisenmanagement einen entscheidenden Fehler gemacht hat, indem sie die Sicherstellung der Versorgung des Volkes mit Mund-Nase-Schutzmasken völlig vernachlässigte. Statt diesen Cent-Artikel in ausreichender Anzahl zu beschaffen hat man große Teile der Wirtschaft abgewürgt, was viele Existenzen bedrohen und uns hunderte Milliarden Euro kosten wird. Dilettantischer geht es kaum.

Hier finden Sie auf der Startseite unten drei Beispiele für die Arbeit der AfD zur Eindämmung von Corona auf allen politischen Ebenen: der offene Brief der Ratsfraktion an den Oberbürgermeister, der auch noch einmal im Folgenden verlinkt ist, die Forderungen der Kreisfraktion an den Landrat sowie das Positionspapier der Bundestagsfraktion.

https://www.afd-cuxhaven.de/wp-content/uploads/2020/04/BriefOB.pdf

Man erwartet seriöse Berichterstattung, erhält aber in vielen Fällen Manipulation. Das ist nichts neues, die Cuxland-AfD hat schon mehrfach kritisiert, dass in etablierten Medien durch gezieltes Weglassen von Teilen der Wahrheit ein völlig falsches Bild vermittelt wird. Jetzt gibt es ein weiteres aktuelles Beispiel für diese Vorgehensweise.

Im unten verlinkten Artikel wird ein düsteres Bild der schwedischen Politik zur Eindämmung von Corona gezeichnet. „Die freizügige Linie der Schweden fordert viele Todesopfer“ kann man da lesen, etwa 10% aller schwedischen Corona-Patienten würden sterben, in Deutschland hingegen seien es viel weniger (aktuell knapp 3%). Das stimmt und die vergleichsweise wenigen Todesfälle in Deutschland sind sehr erfreulich, an dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön an das gesamte medizinische Personal und alle Helfer drum herum, die dazu beitragen, dass bei uns so viele überleben.

Nur die Schlussfolgerung der etablierten Presse, dass Schweden aufgrund der nicht heruntergefahrenen Wirtschaft und der kaum eingeschränkten Grundrechte schlechter dasteht ist völlig falsch. Das wird deutlich, wenn man sich die Sterberaten aufgrund von Corona in anderen europäischen Ländern anschaut, die auch ihre Wirtschaft herunter gefahren und die Grundrechte ihrer Bürger stark eingeschränkt haben: Spanien 10,5%, Italien 13,1%, Frankreich 16,5%, Belgien 14,0% und so weiter, da liegen etliche gleichauf oder stehen deutlich schlechter da als Schweden.

Das beste Beispiel scheint Südkorea zu sein: insbesondere durch konsequentes Tragen von Masken, strenge Hygiene- und Desinfektionsregeln, viele Tests und Isolieren von Erkrankten hat es nur 230 Todesfälle (im Vergleich zu über 3.500 in Deutschland) und gut 10.000 Erkrankungsfälle (gegenüber mehr als 130.000 in Deutschland).

https://www.focus.de/gesundheit/news/folgen-nicht-abzusehen-10-prozent-sterberate-schwedens-lascher-sonderweg-in-corona-krise-droht-zu-scheitern_id_11885740.html

Die AfD-Fraktion hat der Kreisverwaltung gegenüber detailliert ausgeführt, dass sie für eine Verlängerung der Verfügungen des Landkreises keine Rechtsgrundlage sieht. Andere Länder zeigen, dass ohne solch gravierende Maßnahmen die Fallzahlen nicht signifikant höher, zum Teil sogar deutlich niedriger sind. Zum Beispiel ist keine Gefahr zu erwarten, wenn einzelne Bürger mit Maske und Abstand am Strand spazieren gehen, so dass eine Verfügung zum Sperren von Stränden ein unverhältnismäßig starker Eingriff in die Grundrechte der Bürger ist.

Noch problematischer ist das Verbot, dass Eigentümer ihre Zweitwohnungen gar nicht mehr nutzen dürfen. Das Land verbietet einen „kurzfristigen Aufenthalt zu touristischen Zwecken in Zweitwohnungen“, das heißt einen längere Aufenthalte, insbesondere zum Verbringen der gesamten Krisenzeit wären nach Landesrecht sehr wohl gestattet. Aktuell werden Flüchtlinge weiter in Deutschland verteilt und aus Griechenland weitere Einwanderer eingeflogen. Auch vor diesem Hintergrund ist das vollständige Verbot der Nutzung einer eigenen Wohnung nicht weiter haltbar, zudem eine Verbreitung des Virus auch in diesem Fall durch deutlich weniger weitgehende Schutzmaßnahmen ausgeschlossen werden kann, so wie es bei Reiserückkehrern erfolgreich praktiziert wird.

So wie immer wurden diese Argumente von den etablierten Parteien und der ihnen sehr nahestehenden Kreisverwaltung einfach vom Tisch gewischt. Doch die Vertreter der AfD lassen sich dadurch nicht entmutigen, sondern sind im Gegenteil stolz darauf, dass sie als einzige politische Kraft dafür eintreten, die Beschränkung der Grundrechte auf das erforderliche Mindestmaß zu begrenzen. Ein weiterer großer Unterschied ist die Grundlage der Politik: die AfD analysiert sachlich die Fakten. Wenn diese ergeben, dass Länder wie Südkorea oder Schweden auch ohne Herunterfahren der Wirtschaft keine signifikant höhere Infektionszahlen haben, dann gibt es keine Rechtfertigung mehr für die Verlängerung von nachweislich nicht notwendigen Beschränkungen!

Die AfD Kreisfraktion fordert den Landrat auf, die aufgrund der Ausbreitung des Wuhan-Virus erlassenen Verfügungen nicht mehr zu verlängern, sondern stattdessen konsequent auf Schutzmaßnahmen wie Mundschutz, Händedesinfektion bzw. Handschuhe, Hygiene, Abstand, Begrenzung der Personenzahl, usw. zu setzen. Insbesondere das für die Eigentümer geltende Verbot der Zweitwohnungsnutzung ist ein nicht mehr zu rechtfertigender Eingriff.

Die Fallzahlen zeigen deutlich, dass der Landkreis Cuxhaven nur in einem geringen Umfang betroffen ist. Die aktuell etwa 40 Fälle pro 100.000 Einwohner liegen weit unter dem Bundesdurchschnitt (etwa 150), die bedauerlichen knapp 2 Todesopfer pro 100.000 Landkreisbewohner sind ebenfalls deutlich weniger als deutschlandweit (knapp 4). Die Grippewelle im Jahr 2017/2018 hat in Deutschland laut einer im Ärzteblatt veröffentlichten Schätzung rund 25.100 Menschen das Leben gekostet, was einem Wert von etwa 30 pro 100.000 Einwohner entspricht.

Als Begründung für diese, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger sehr stark ein-schränkenden Maßnahmen wurde angegeben, dass die Ausbreitung des Wuhan-Virus dadurch verlangsamt wird, damit das Gesundheitssystem nicht überlastet wird und jederzeit alle Erkrankten die benötigte medizinische Behandlung erhalten können. Von Wissenschaftlern wurde häufig angeführt, dass es ohne diese Maßnahmen zu einem exponentiellen Anstieg der Fallzahlen kommen würde.

Ein Blick auf die Zahlen anderer EU-Länder zeigt, dass es dazu nicht kommt. Großbritannien wurde mehrfach kritisiert, weil es die entsprechenden Maßnahmen deutlich später ergriff. Mit aktuell (Stand 15.04.) etwa 140 Fällen pro 100.000 Einwohnern liegt es aber noch unter dem Wert von Deutschland (ca. 150). In Schweden sind bis zum heutigen Tag Restaurants und Geschäfte geöffnet, dennoch ist die Fallzahl mit etwas über 110 vergleichsweise niedrig. Belgien ergriff manche Maßnahmen noch vor Deutschland, hat mit über 270 dennoch fast doppelt so viele Fälle. Man kann argumentieren, dass Schweden aufgrund der geringeren Bevölkerungsdichte nicht mit Deutschland vergleichbar sei. Sicher aber doch mit seinem Nachbarland Norwegen, das sich für ein Herunterfahren der Wirtschaft entschieden hat und dennoch auf eine ganz ähnliche Fallzahl (ca. 120) kommt.

Die Fallzahlen geben aufgrund der unterschiedlichen Anzahl an durchgeführten Tests nur eine Orientierung, etwas belastbarer ist die Anzahl der bedauerlichen Todesfälle. Auch bei diesen ergibt sich kein ersichtlicher Zusammenhang zu den ergriffenen Maßnahmen. Deutschland hat mit etwa 4 pro 100.000 einen sehr erfreulich niedrigen Wert, Schweden und Großbritannien liegen deutlich darüber. Allerdings Schweden mit nur ganz wenigen Einschränkungen mit 10 deutlich niedriger als Großbritannien mit 18. Belgien ergriff einige weitreichende Einschränkungen noch vor Deutschland, belegt mit 36 aber neben Spanien und Italien einen traurigen Spitzenplatz in Europa.

So richtig die Befolgung der Empfehlung vieler Wissenschaftler vor etwa einem Monat war, so wichtig ist es jetzt, wo die Zahlen ein anderes Bild zeigen, entsprechend zu reagieren. Andere Länder haben ohne Herunterfahren der Wirtschaft keine signifikant höheren Fallzahlen, die allesamt im Bereich einer alljährlichen Grippewelle liegen. Daher ist die Wirtschaft jetzt deutlich zügiger als beschlossen schrittweise wieder hochzufahren, so spricht aus Sicht der AfD Kreisfraktion nichts gegen eine sofortige Öffnung auch von Geschäften über 800 m² und Friseursalons bei Einhaltung der genannten Schutzmaßnahmen.

https://www.ecdc.europa.eu/en/cases-2019-ncov-eueea

Wenn die Belastung der Luft mit Stickoxiden hauptsächlich durch Abgase von Fahrzeugen mit Dieselmotor kommen würde, dann müssten die Messwerte jetzt bei geringem Verkehrsaufkommen aufgrund der Corona-Maßnahmen entsprechend niedriger sein. Sind sie aber in vielen Fällen nicht, es gibt sogar Messungen mit Spitzenwerten in dieser sehr verkehrsarmen Zeit!

Dieser Widerspruch zeigt, wie ein Kartell aus Politik, Umweltverbänden und Justiz wider jede Sachlogik eine erfolgreiche deutsche Technologie ruiniert. Grenzwerte werden so niedrig angesetzt, dass sie mitunter selbst in verkehrsarmen Zeiten überschritten werden und eine sorgfältige Prüfung von Zusammenhängen findet nicht statt. Ein Verdacht reicht aus, um gravierende Eingriffe in das Eigentum vieler Bürger zu rechtfertigen und viele Gerichte nicken das einfach ab.

https://www.focus.de/auto/news/diesel-fahrverbote-kaum-verkehr-trotzdem-schlechte-luft-corona-entlarvt-fahrverbote-als-sinnlos_id_11866874.html

Für viele ist es zur Normalität geworden, für die AfD nicht. Es ist und bleibt völlig inakzeptabel, dass Menschen unter falscher Identität in Deutschland Asyl beantragen, trotzdem hier aufgenommen und versorgt werden, auch nach Ablehnung ihres Asylantrags weiter in Deutschland bleiben dürfen und der ganze Schwindel meist erst dann auffliegt, wenn aufgrund schwerer Verbrechen der Fall vor Gericht aufgerollt wird. Durch Merkels Politik sind mittlerweile mehr Menschen zu Tode gekommen als durch den Schussbefehl an der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze!

Aktuell gibt es wieder einen Fall in Hamburg, dort wurde am 07.04.2020 ein 37-jähriger Asylbewerber aus Algerien vor dem Landgericht zu einer achtjährigen Haftstrafe verurteilt, weil er Joseline H. (36) tötete. Der Algerier gab vor Gericht zu, dass er unter falscher Identität Asyl beantragt hatte. Trotz Ablehnung seines Asylantrags durfte er weiter in Deutschland bleiben. Daher ist diese getötete dreifache Mutter ein Opfer von Merkels Flüchtlingspolitik, sie würde heute noch leben, wenn die Einwanderung mit gefälschten Papieren nicht geduldet und die Ausweisung nach Ablehnung des Asylantrags erfolgt wäre.

Das Establishment zieht sich an den paar Fällen wie Halle oder Hanau hoch und kehrt die vielen von abgelehnten Asylbewerbern begangenen Verbrechen weitestgehend unter den Teppich. Nach diesen Artikeln muss man schon sehr suchen, viele Medien berichten darüber gar nicht. Und wenn es doch kurz erwähnt wird, dann natürlich kein Wort zu dem dahinter stehenden in islamischen Kulturkreisen verbreiteten Frauenbild, dass nämlich einige dieser eingewanderten Männer das von ihrer Religion eingeräumte Recht, unter bestimmten Bedingungen körperliche Gewalt gegenüber Frauen anwenden zu dürfen mitunter bis hin zum Totschlag ausdehnen.

https://www.abendblatt.de/hamburg/article228862361/Totschlag-Kneipe-Neugraben-Fischbek-Frau-Algerier-Mohammed-A-Leiche-Fischbeker-Heide-Katys-Huette-Urteil-Landgericht-Haft.html

Die immensen Schäden durch das Herunterfahren von großen Teilen der deutschen Wirtschaft, die Gefährdung vieler Existenzen und die Belastung des Volkes durch eine in der Geschichte der Bundesrepublik so noch nie dagewesene Einschränkung der Grundrechte hätte nicht sein müssen, wenn sich die Bundesregierung ordentlich auf das Virus vorbereitet hätte, so wie zum Beispiel die Regierung Südkoreas. Dort wurde die Bevölkerung mit Schutzausrüstung ausgestattet und Vorsichtsmaßnahmen ergriffen, so dass die Wirtschaft weitestgehend weiterlaufen konnte und sowohl die Anzahl der Fälle als auch die der Todesopfer dort trotz früheren Ausbruchs sehr deutlich niedriger sind als in Deutschland!

Das fordert die AfD jetzt auch für Deutschland: schnellstmöglich Schutzausrüstung produzieren und verteilen, damit die Einschränkungen Schritt für Schritt gelockert werden können! Eine Analyse der Situation und weitere detaillierte Maßnahmen finden Sie in dem Positionspapier der AfD, das Sie über den folgenden Link erreichen:

https://www.afd-cuxhaven.de/wp-content/uploads/2020/04/PositionspapierAfDCorona2020_04_07.pdf

Im ersten Link kann man nachlesen, dass die Europäische Zentralbank zukünftig griechische Staatsanleihen als Sicherheit akzeptiert. Selbst der etablierte Reporter bezeichnet diese als „Ramschanleihen“ und das zu Recht, weil die griechische Staatsverschuldung aktuell mit etwas über 180% des Bruttoinlandsprodukts angegeben wird. Durch Rezession und Finanzbedarf aufgrund von Corona ist es wahrscheinlich, dass dieser Wert bald auf über 200% ansteigen wird. Um diese Schulden zurückzuzahlen müsste Griechenland einen Geldbetrag aufbringen, der zweimal der jährlichen Wirtschaftsleistung des gesamten Landes entspricht, das heißt der Wert aller in zwei Jahren erbrachten Dienstleistungen und produzierten Waren zusammen! Es ist praktisch unmöglich, dass Griechenland das schaffen wird, selbst viele Griechen geben das zu. Das „Verleihen“ von Geld aufgrund solcher offenkundig wertloser „Sicherheit“ ist daher tatsächlich ein Verschenken von Geld an Griechenland, für das auch viele deutsche Steuerzahler hart gearbeitet haben!

Noch dreister wird es bei der im zweiten Link geäußerten Forderung nach Eurobonds, also Schulden, für die alle Eurostaaten gemeinschaftlich haften. Würden Sie gemeinsam mit Nachbarn einen Kredit aufnehmen, so dass die Bank falls einer Ihrer Nachbarn nicht zahlen würde, Ihr Haus, Ihre Wohnung oder Ihr Auto pfänden könnte? Genau das sind nämlich diese Eurobonds, wenn ein Land wie zum Beispiel das hoch überschuldete Griechenland nicht zahlt, müssen die deutschen Steuerzahler mit dafür haften und einen Teil der von Griechenland geschuldeten Raten übernehmen!

Daher muss man es so hart sagen: die EU-Bürokraten verhalten sich wie eine Diebesbande, die uns Deutschen unser hart erarbeitetes Geld aus der Tasche zieht!

https://www.faz.net/aktuell/finanzen/ezb-notenbank-darf-griechische-staatsanleihen-akzeptieren-16717597.html

https://www.focus.de/politik/ausland/gesundheit-juncker-fordert-einfuehrung-von-corona-bonds_id_11872974.html