Macron hat leider recht

Jens Kestner, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Landes- und Bündnisverteidigung „hirntot“
„NATO-Bündnisreform beginnt zuhause“
Jens Kestner, AfD, hält die Maas-Forderung nach Expertenrunden für wenig hilfreich
„’Und wenn Du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis’. Nach dieser Methode des selbstverschuldeten Niedergangs unserer militärischen Verteidigungsfähigkeit operiert offenbar der deutsche Außenminister Heiko Maas mit seiner Forderung nach einer NATO-Reform, die er beim jüngsten Treffen der 29 Außenminister in Brüssel ins Gespräch brachte. Die Einsetzung einer Expertenkommission soll die offensichtliche Schieflage des Militärbündnisses retten, deren Zustand ganz realistisch vom französischen Präsidenten Macron als ‚hirntot’ beschrieben wurde. Anstatt aber die notwendige Wiederbelebung unseres Beitrages zur Landes- und Bündnisverteidigung durch überfällige Reformmaßnahmen im eigenen Land glaubhaft und umgehend zu forcieren, sollen plötzlich Politiker-Gesprächsrunden heilen, was seit Jahren in den Keller gefallen ist und jeder sieht: Dass gerade bei uns eine Politikergeneration vom Typ Maas/AKK & Co. es verschuldet hat, unsere Armee so zu marginalisieren, dass sie weder zur Landes- noch zur Bündnisverteidigung in der Lage ist. Eine NATO-Bündnisreform aber beginnt zuhause. Hier liegt der Hase im Pfeffer!“ Das erklärte Jens Kestner, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin.
Kestner: „Jedes NATO-Mitglied fange bei sich mit Reformen an!“
„Dabei liegen die Aufgaben einer Bundeswehr- und NATO-Reform auf der Hand, doch jedes Mitgliedsland im Bündnis fange bei sich selbst an. Aber außer wolkigen Reformversprechungen ist auch von der neuen Verteidigungsministerin AKK nichts zu hören. Erst in diesen Tagen listet ein bekanntes Nachrichtenmagazin (Report von Matthias Gebauer im ‚Spiegel’) erneut die Mängelliste des katastrophalen Ist-Zustandes unserer Armee auf. Wichtige Waffensysteme kämpfen weiter mit erheblichen Einschränkungen der Einsatzbereitschaft.
Jens Kestner
Mitglied des Deutschen Bundestages
Nur einige wichtige Beispiele:
 Hubschrauber ‚NH 90’: Von 75 Helikopter sind derzeit 44 verfügbar, von denen aber nur neun (!) als einsatzbereit gelten.
 Kampfhubschrauber ‚Tiger’: Von 53 sind zurzeit nur 36 verfügbar, flug- und damit einsatzfähig magere zwölf Maschinen.
 ‚CH53-Helikopter’, der so genannte Lastenesel bei Auslandseinsätzen: Von den 71 sind 48 verfügbar und nur 18 überhaupt flugfähig.
 ‚Tornado-Kampfjets’ der Luftwaffe: Von 93 sind 57 verfügbar und fliegen können nur 20 Jets.
 ‚A400M-Maschinen’: Von diesen 31 Transportflugzeugen waren 2019 nur 19 verfügbar, fliegen konnten ganze acht.
 ‚Schützenpanzer Puma’: Von 284 Panzern sind 191 verfügbar, einsatzbereit aber nur 67.
 ‚Kampfpanzer Leopard’: Von insgesamt 245 Panzern dieses Typs standen 183 zur Verfügung, einsatzbereit nur 101.
Die Mängelliste ließe sich – leider – endlos fortsetzen und auch der Hinweis darauf, dass es in anderen NATO-Staaten oftmals nicht viel besser aussieht, hilft nicht weiter. Ja, die NATO, vor allem aber unsere einst schlagkräftige Bundeswehr, ist schon seit langem ‚hirntot’. Da hat Frankreichs Präsident Macron recht. Dafür trägt aber nicht die einsatzwillige Truppe die Verantwortung, sondern unfähige Politiker der Altparteien. Eine strategische Umkehr in Richtung optimierter Landes- und Bündnisverteidigung muss in jedem einzelnen NATO-Staat beginnen und vor allem: Bei uns in der Bundesrepublik Deutschland. Nur so können wir die Bundeswehr retten und leisten wirklich einen substantiellen Beitrag zu gemeinsamen Bündnis- und auch zur Landesverteidigung.“
Berlin, 21.11.2019