Zu den bevorstehenden Wahlen startet mit dieser Veröffentlichung eine Serie mit Gründen, warum SIE bei den bevorstehenden Wahlen Ihre Stimmen der AfD geben sollten, sehr geehrte Bürger. Es beginnt mit dem ersten und wichtigsten Grund, nämlich dass sich Ihre Situation durch die Politik der etablierten Parteien in den vergangenen Jahren im Wesentlichen nicht verbessert hat und zukünftig noch weiter verschlechtern wird.

Überlegen Sie doch bitte, wo sich in den letzten Jahren für Sie etwas verbessert hat? Ist heute mehr Netto vom Bruttolohn oder -gehalt übrig als früher oder bleibt nach Abzug von Steuern, Sozialabgaben, Zuschlägen und Eigenbeteiligungen immer weniger? Gab es früher auch schon so viele Billiglohnjobs, befristete Stellen, Scheinselbstständige, Leih- und Werksarbeitsverträge? Ist es heute einfacher oder schwieriger, eine bezahlbare Wohnung zu finden? Sind die Wartezimmer der Ärzte heute leerer oder voller und ist es leichter oder schwieriger, einen Termin zu bekommen? Müssen heute mehr oder weniger Menschen zu den Tafeln gehen? Suchten früher auch so viele Menschen in den Mülleimern nach Pfandflaschen? Lernten die Schüler früher vor allem Haltung und politische Korrektheit im Sinne des linken Mainstream und ansonsten hauptsächlich Spaß und Gaudi oder ging es nicht viel mehr um Wissen und eigenständiges Denken? Erinnern Sie sich, dass es früher Massenvergewaltigungen und Übergriffe wie in der Kölner Silvesternacht 2015/2016 in Deutschland gab oder Weihnachtsmärkte mit großen Betonpollern abgesichert waren? Gab es früher Zinsen fürs Ersparte und konnte man auf die Stabilität der Währung vertrauen oder musste man damals auch schon alles ausgeben, um es nicht durch Negativ-Zinsen und Inflation zu verlieren?

Diese Liste könnte man noch sehr lange fortsetzen. Wo man auch hinschaut, die etablierten Parteien haben Deutschland sehr negativ verändert, um nicht zu sagen gegen die Wand gefahren und ihre aktuellen Ziele werden den Sinkflug fortsetzen. Zum Beispiel „Klimarettung“ bedeutet, dass Mobilität und Energie noch teurer werden, durch Subventionen und staatlich festgelegte Preise die freie Marktwirtschaft weiter zurückgedrängt wird und es immer mehr in Richtung Planwirtschaft geht. Oder die unisono geforderte „offene Gesellschaft“ führt zu weiterer Einwanderung auch in die Sozialsysteme mit entsprechend höheren Belastungen.

Daher ist es ganz wichtig, dass Sie bei den bevorstehenden Wahlen Ihre Stimmen der AfD geben, der einzigen Partei, die eine Politik für das Volk macht und Ihren Wohlstand, Sicherheit, Gesundheitsversorgung, Bildung, Infrastruktur und vieles mehr verbessert.

Das lokale Wahlprogramm für die bevorstehenden Kommunalwahlen im Landkreis Cuxhaven wurde einer Mitgliederversammlung in Bad Bederkesa (Stadt Geestland) am Samstag, den 17. Juli 2021 einstimmig beschlossen. Es lautet wie folgt:

Vollständige Abschaffung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung

z.B. auch Kindergartenfrüh- und spätbetreuung bei nachgewiesenem Bedarf beitragsfrei

Verbesserung der Sicherheit

– Polizeidienststellen von Orten wie z.B. Hagen rund um die Uhr besetzen;

– Arbeit der Polizei wertschätzen

– Aufbau von Clanstrukturen im Cuxland bekämpfen, Null-Toleranz,

– Abschieben Ausreisepflichtiger und erschwindelte Einbürgerungen rückgängig machen

Abschaffung der Straßen-Ausbaubeiträge

Bürger zahlen sehr viel Steuern und Abgaben, nicht doppelt und dreifach abkassieren

Konsequent wirtschaftsfreundliche Politik

Kleine und mittelständische Unternehmen besonders fördern, zum Beispiel

– gewerkeweise Ausschreibung öffentlicher Aufträge, damit lokale Unternehmen Chancen haben

– Bürokratie und Beschränkungen auf das absolut erforderliche Mindestmaß beschränken keine Ausweitung oder Verschärfung der bestehenden Naturschutzauflagen

– Förderung von Siemens beim Export der Windturbinen (hochsubventionierte Windenergie ist schlecht für Deutschland, doch der Export dieser Anlagen sichert Arbeitsplätze, Wirtschafts- und Finanzkraft im Cuxland)

Direkte Bürgerbeteiligung

Bürgerentscheide und -beteiligung gibt es bereits einige, die AfD möchte diese ausweiten und dass deren Ergebnisse zukünftig auch respektiert werden!

Krankenhaus-Standorte sichern

alle Krankenhausstandorte im Landkreis (z.B. Krankenhaus Otterndorf) mit allen Stationen (z.B. Kinderklinik im Krankenhaus Cuxhaven) erhalten

Verkehrs-Infrastruktur verbessern

– Bahnübergang Lunestedt entsprechend Ergebnis einer Bürgerbefragung umsetzen

– Fußgängerüberweg Stubben über die Bahnstecke

– Elektrifizierung der beiden Bahnstrecken Cuxhaven-Stade und Cuxhaven-Bremerhaven)

– zusätzliche Bahnstationen in Altenbruch, Altenwalde-Franzenburg, Spieka/Cappel-Midlum

– Autobahn-Anbindung von Cuxhaven und Land Hadeln an die A 20

– Fährlinie Cuxhaven-Brunsbüttel sichern

Schulen stärken

– Erweiterungsbau für die Schule am Meer in der großen Variante realisieren

– In den Förderschulen Lernen (z.B. Wichernschule) wieder Klassen eröffnen

– Inklusion nicht weiter vorantreiben sondern zurücknehmen (z.B. Familienschulen)

– Vandalismus in Schulen nicht länger weglächeln, sondern null Toleranz

– Digitalisierung maßvoll gestalten (fit für digitale Zukunft, aber keine digitale Demenz)

Lebensqualität auf dem Land sichern

Breitbandausbau konsequent vorantreiben

zumindest 4G-Standard flächendeckend im Landkreis etablieren (statt von 5G zu träumen)

Mitfahrgelegenheiten, Bürgerbusse/-bahn einrichten bzw. erweitern

Angebote und Versorgung der Bürger auf dem Land sicherstellen: Hausärzte, Dorfläden, Postagenturen, Vereine

regionale Landwirtschaft unterstützen

Nahrungsmittelproduktion muss sich wieder lohnen; verfallene Preise führen zu verfallenen und sterbenden Bauernhöfen, daher z.B. mindestens 40 Cent pro Liter Milch

nicht immer höhere Anforderungen an Landwirtschaft, sondern teilweise Rücknahme

kein Subventionieren von Mais-Monokulturen (Lebensmittel statt Biogas)

Tourismus fördern

Verträgliches Maß, Förderung des mittelständischen Hotel- und Gaststättengewerbes, kein Verkauf öffentlicher Flächen an Großkonzerne

Sport fördern

Ersatzbau für Rundturnhalle, Sanierung von Sportstätten,

Schwimmbäder müssen Möglichkeiten zum sportlichen schwimmen bieten

Abwanderung junger Leute aus dem Landkreis entgegenwirken

Für Ausbildungs- und Arbeitsplätze einsetzen, Freizeitangebote fördern, Mut zum Gestalten statt Bedenkenträgertum

Betreutes Wohnen

Älteren Menschen bezahlbare Angebote für betreutes Wohnen bieten

Umweltschutz

gegen Elbvertiefung und Giftschlickverklappung

aber auch keine neuen Naturschutzgebiete, sondern die zahlreichen vorhandenen pflegen

Bürokratieabbau

– schlanke effiziente Verwaltung

– digitale Verwaltung endlich voranbringen und mit Vereinfachung der Abläufe verbinden

– üppigen Stellenzuwachs der vergangenen Jahre in der Kreisverwaltung abschmelzen

– keine Beförderungen ohne Qualifikation, Aufhebung der Qualifizierungsrichtlinie

– keine Beauftragen für Klima, Gender, Agenda 2030, usw., Anzahl der Beiräte verringern

Transparenz

keine Besetzung von Stellen ohne Ausschreibung,

Stellenbewertung neu regeln, inflationäre Hochstufungen beenden,

kein Zuschustern von Aufträgen an Unternehmen von Lokalpolitikern, den roten Filz politisch und juristisch bekämpfen

Konzentration des Landkreises auf seine Kernaufgaben

kein Gender-Gaga, keine Agenda 2030-Bürokratie, Austritt aus der Seebrücke (keine illegalen Schleusungen!) usw.

Haushaltskonsolidierung

zukünftigen Generationen keine Schuldenberge auftürmen

sehr üppigen Zahlungen an Sozial-Industrie auf den Prüfstand stellen, von freien Trägern (z.B. von Kitas, Jugendhilfe, Behindertenhilfe) Konsolidierungsbeiträge einfordern

Asylbewerber zu gemeinnützigen Arbeiten heranziehen

bessere Ausstattung der Kreisfeuerwehr

Drehleiterkonzept der Kreisfeuerwehr umsetzen

Für den Landkreis nicht sinnvolle Projekte verhindern

– keine Bauschuttdeponie in Hagen-Driftsethe

– keine Biogasanlage in Hemmoor

– kein Holzkraftwerks im Cuxhavener Hafengebiet

– kein Kreishaus-Erweiterungsbau

– keine weiteren Windräder im Cuxland, sondern Rückbau möglichst vieler bestehender

Auf einer Mitgliederversammlung in Braunschweig wählte die AfD Niedersachsen am 03. und 04. Juli 2021 die Kandidaten für die Bundestags-Landesliste. Auf Platz 1 gewählt wurde Herr Joachim Wundrak, ehemaliger Generalleutnant der Bundes-wehr. Einen so hoch anerkannten und top qualifizierten Spitzenkandidaten hat sonst kaum eine Partei, wenn man die vielen Studienabbrecher und Berufspolitiker in den Altparteien sieht.

Auf Platz 2 folgt Frank Rinck aus Uelzen, ein junger Landwirt. Damit bringt die AfD eine im landwirtschaftlich geprägten Niedersachsen sehr wichtige Qualifikation in den Bundestag. Es folgen mit Thomas Ehrhorn aus Celle, Dietmar Friedhoff aus Hannover-Land und Jörn König aus Hannover-Stadt drei Bundestagsabgeordnete, die die notwendige parlamentarische Erfahrung in die Niedersächsische Landesgruppe einbringen, weil es für sie die zweite Wahlperiode wäre. Auf den weiteren Plätzen sind nominiert Dirk Brandes (Hannover-Land), Danny Meiners (Ems-Vechte), Harald Wiese (Diepholz), Stefan Marzischewski-Drewes (Gifhorn), Mirco Hanker (Braunschweig), Volker Körlin (Hannover) und Thomas Schlick (Wolfsburg).

Deutschland. Aber normal. Mit dieser Werbeaussage geht die AfD in den Bundestags-Wahlkampf. Ihre Kernforderungen nach sicheren Grenzen, stabiler Währung, Recht und Ordnung, Wohlstand für alle, sicherer Energieversorgung und nicht zuletzt Freiheit sind im Grunde Forderungen nach Normalität. Wenn sich politische Gegner mit Gendersternchen beschäftigen und immer mehr staatliche Eingriffe in die Wirtschaft oder gar die Rettung der ganzen Welt wollen, dann würden diese Forderungen hingegen von vielen nicht als normal angesehen. Man muss im Konjunktiv formulieren, weil viele etablierte Medien so stark meinungsbildend wirken, dass ihnen einige Bürger auf den Leim gehen. Daher übernehmen Sie nicht einfach, was Sie dort jeden Tag lesen, hören oder sehen. In der AfD sind viele ganz normale Menschen, die jetzt mit vernünftigen Forderungen in den Wahlkampf ziehen.

Selbst das Schreckgespenst Dexit taugt nicht als Gegenbeispiel, weil auch diese Forderung ihre Berechtigung hat. Die Mitgliedschaft Deutschlands in der Europäischen Union führt für viele Menschen nicht zu mehr, sondern zu weniger Wohlstand. Deutschland muss mehr zahlen als je zuvor und die Summen erreichen immer schwindelerregendere Höhen. Der Target-2-Saldo der Deutschen Bundesbank beträgt über eine Billion Euro (!), das heißt der Wert der Exporte, der die Importe aus anderen EU-Ländern übersteigt wird nicht tatsächlich bezahlt sondern nur angeschrieben und es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass Länder wie Griechenland oder Italien eines Tages insgesamt nicht über eine Billion Euro für die aus Deutschland importierten Güter bezahlen können. Diese Blase wird immer größer und je länger man wartet, desto teurer wird es. Daher ist ein Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende.

Oder am Beispiel von Elektroautos erläutert: eine Technologie, die sich nicht durchsetzen konnte und deshalb mit Hilfe von Subventionen (bis zu 9.000 Euro (!) Steuergeld für den Kauf eines Elektroautos) und willkürlich immer weiter verschärften Grenzwerten für Verbrenner in den Markt gedrückt wird. Auch hier vertritt nur die AfD eine vernunftbasierte Politik, nämlich dass nicht Subventionen und Verbote, sondern die Nachfrage (Stichwort Marktwirtschaft!) bestimmen soll, welche Technologie sich durchsetzt.

Was auf Bundesebene gilt, trifft entsprechend auch hier im Cuxland zu, wo sich die AfD Lokalpolitiker ebenfalls für ganz normale Politik einsetzen, insbesondere dass sich Landkreis und Gemeinden auf ihre Kernaufgaben konzentrieren wie zum Beispiel ordentlicher Zustand von Schulen und Straßen oder gute Ausstattung der Feuerwehren, während politische Gegner beschlossen haben, dass sich der Landkreis Cuxhaven für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe, eine atomwaffenfreie Welt und natürlich die Schleusung von noch mehr Migranten nach Europa einsetzen soll. Die AfD forderte bei den Haushalts-Beratungen stets nur das Geld auszugeben was eingenommen wird, während die Mehrheitskooperation trotz zuvor guter wirtschaftlicher Lage die Schulden wieder anwachsen ließ. Die AfD steht für eine schlanke, effiziente Verwaltung, politische Gegner haben hingegen in der Kreisverwaltung in den vergangenen Jahren über 200 zusätzliche Verwaltungsstellen geschaffen. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen, nur mit der AfD wird es eine Rückkehr zu vernunftbasierter, normaler Politik geben!

https://youtu.be/teYQ8rjc5C4

https://youtu.be/Gg9qeVYBL2U

https://www.afd-cuxhaven.de/wp-content/uploads/2021/04/2021-04-09-_-Kampagnen-Presseinfo-_-Deutschland.-Aber-normal.pdf

Die Cuxland-AfD hat mehrfach das Schließen von Geschäften, Gaststätten, Hotels, Friseursalons, Fitnessstudios, usw. kritisiert. Mit guten Hygienekonzepten war und ist deren Weiterbetrieb vertretbar, die verfügten Grundrechtseinschränkungen und Berufsausübungsverbote sind absolut nicht gerechtfertigt.

Doch den Irrtum zuzugeben geht natürlich nicht, sondern der Weg aus dieser Sackgasse wird in Cuxhaven über das Projekt „Modellkommune“ beschritten. Mit vielen Tests sollen diese Öffnungen nur für getestete Kunden kommen. Ein unvorstellbar großer Aufwand für die Verwaltung, jede Menge Bürokratie und immense Kosten. Und all das nur, um gesichtswahrend die eigenen politischen Fehlentscheidungen zu korrigieren.

Die AfD fordert, auf diesen ganzen Test-Zirkus zu verzichten. Durch Masken, Abstände, geringe Besucherzahlen, Desinfektionen und andere Maßnahmen ist das Ansteckungsrisiko sehr gering, so dass die Öffnungen ohne verpflichtende Tests stattfinden können. Durch letztere wird nämlich auch durch die Hintertür eine Testpflicht eingeführt, ein Vorgeschmack auf eine zu befürchtende zukünftige Impf-Pflicht.

Die AfD Cuxland wünscht Ihnen FROHE OSTERN.

Die AfD hat sich in den politischen Beratungen in Landkreis und Stadt Cuxhaven sowohl gegen das nun erlassene Verbot des Tagestourismus über die Ostertage als auch gegen die Ausweitung der Maskenpflicht im Freien ausgesprochen. Insbesondere ist scharf zu kritisieren, dass die politisch Verantwortlichen nach wie vor keine Belege vorgelegt haben, die diese Grundrechtseinschränkungen rechtfertigen würden, sondern im Gegenteil, mehrmals war hinter vorgehaltener Hand zu hören, dass das von der AfD immer wieder vorgetragene Argument der vergleichsweise geringen Wahrscheinlichkeit von Ansteckungen im Freien wohl tatsächlich so sei, aber man doch etwas machen müsse.

Das Ergebnis dieser sinnlosen Symbolpolitik ist offensichtlich, immer größer werdende wirtschaftliche und gesellschaftliche Schäden bei trotzdem steigenden Infektionszahlen, von den vielen anderen negativen Folgen für die Gesundheit durch weniger Bewegung oder den Auswirkungen der psychischen Belastung durch die „steck-mich-nicht-an-Hysterie“ ganz zu schweigen.

Ein Standspaziergang tut gut und stellt ein sehr geringes Risiko dar, im Partykeller oder bei einem Familienbesuch zu Hause kann ein Virus viel leichter überspringen. Man kann Menschen nicht jahrelang wegsperren und schon gar nicht bei einem Virus, das nach aktuellem Kenntnisstand bei vielen gar keine oder nur sehr leichte Symptome verursacht.

https://www.rtl.de/cms/cuxhaven-macht-ueber-ostern-dicht-keine-tagestouristen-erlaubt-bis-auf-einige-ausnahmen-4732313.html

Im Folgenden eine kurze Auflistung der Daten und Fakten bezüglich des Umgangs der Politik mit dem Impfstoff von AstraZeneca, weil man es sonst kaum glauben würde: erst angeblich nur für jüngere geeignet, dann für alle und aktuell nur für ältere Menschen empfohlen. Ein ständiges hü und hott, das die völlige Planlosigkeit der Regierung beim Umgang mit diesem Impfstoff deutlich zeigt:

29.01.2021: Zulassungsempfehlung von Europäischer Arzneimittelagentur EMA ohne Altersbeschränkung.

30.01.2021: Einsatz dieses Impfstoffs in Deutschland nur für Erwachsene unter 64 Jahren.

17.02.2021: Meldungen über Nebenwirkungen häufen sich, eine Klinik stoppt daraufhin die Impfung ihres Personals.

04.03.2021: Verwendung in Deutschland nun für alle Erwachsene.

12.03.2021: Berichte über Embolien nach der Impfung, mehrere Länder verwenden diesen Impfstoff deshalb zeitweilig nicht, Deutsche Behörden halten jedoch an diesem Impfstoff fest.

15.03.2021: Berichte über Embolien gewinnen an Dramatik, Deutschland verwendet daraufhin diesen Impfstoff vorläufig nicht weiter.

19.03.2021: Mit einem Warnhinweis wird dieser Impfstoff in Deutschland wieder eingesetzt.

30.03.2021: Empfehlung dieses Impfstoffs in Deutschland nur noch für Menschen über 65 Jahre.

https://www.aerztezeitung.de/Politik/EMA-gibt-gruenes-Licht-fuer-AstraZeneca-Vakzin-416685.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/AstraZeneca-Impfstoff-Ein-Vakzin-nur-fuer-Juengere-416692.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Klinik-stoppt-Corona-Impfung-nach-vielen-Krankmeldungen-417151.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Corona-Vakzine-von-AstraZeneca-jetzt-auch-fuer-ueber-65-Jaehrige-417644.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Deutsche-Behoerden-halten-an-AstraZeneca-Impfstoff-fest-417856.html

https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Deutschland-setzt-Impfung-mit-AstraZeneca-Impfstoff-aus-417900.html

https://www.aerztezeitung.de/Politik/AstraZeneca-Vakzine-ChAdOx1-S-bleibt-zugelassen-mit-Warnhinweis-418063.html

https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/AstraZeneca-Impfstoff-2021-03-30.html

Nach über einem Jahr Corona fällt den Regierenden nichts besseres ein, als die bisher schon kaum wirksamen Maßnahmen zu verlängern und zu verschärfen. Über Ostern soll es sogar noch strengere Grundrechtseinschränkungen und Berufsausübungsverbote geben.

Diese Vorgehensweise ist völlig falsch und verfassungsrechtlich sehr bedenklich, weil die im Grundgesetz geforderte Verhältnismäßigkeit nicht gegeben ist. Das durchschnittliche Alter der an und mit diesem Virus Verstorbenen ist höher als die Lebenserwartung, das heißt für gesunde Kinder, Jugendliche und mitten im Leben stehende Menschen stellt dieses Virus keine allzu große Gefahr dar, aber trotzdem werden gerade deren Grundrechte im besonderen Maße eingeschränkt. Und selbst viele gesunde ältere Menschen überstehen eine solche Infektion in vielen Fällen problemlos, die traurigen Schicksale gibt es fast ausschließlich bei Menschen mit häufig sogar mehreren schweren Vorerkrankungen.

Hinzu kommt, dass die Maßnahmen in sich höchst widersprüchlich sind. Wenn Geschäfte über Ostern an mehreren Tagen geschlossen werden, dann gibt es anschließend umso mehr Andrang und damit dann ein entsprechend höheres Risiko von Ansteckungen. Genauso das Urlaubsverbot im Cuxland bei erlaubtem Urlaub auf Mallorca. Besonders schmerzhaft ist, dass selbst Urlaub mit sehr wenig Kontakten wie zum Beispiel in Wohnmobilen oder Ferienwohnungen im Cuxland weiterhin verboten bleibt.

Die Frau Bundeskanzlerin irrt wenn sie glaubt, man könne das Virus besiegen. Das Virus ist da und wird auch nicht mehr verschwinden, sondern wir müssen damit leben, so wie mit ganz vielen andern Viren auch. Eine gesunde Portion Vorsicht ist natürlich angebracht, nicht aber diese völlig unverhältnismäßigen Maßnahmen, deren wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Schaden weit größer ist als deren Nutzen. Dafür gibt es immer mehr Belege, zum Beispiel führte der Hausärzte-Chef aus, dass uns „ein knallharter Lockdown nicht weiterbringen wird“, der Artikel ist unter dem zweiten unten folgenden Link zu finden. Oder im US-Bundesstaat Florida, dort galt nie eine Maskenpflicht, Strände wurden nicht geschlossen, die Kinder gingen ganz regulär zur Schule und trotzdem lagen die Zahlen unter dem Durchschnitt der USA, nachzulesen im dritten unten verlinkten Artikel.

https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-beschluesse-uebersicht-1.5243781

https://www.welt.de/vermischtes/article228865937/Corona-Knallharter-Lockdown-wird-uns-nicht-weiterbringen-sagt-der-Hausaerzte-Chef.html

https://www.welt.de/politik/ausland/plus228894847/US-Bundesstaat-Weniger-Tote-ohne-Lockdown-Hatte-Florida-am-Ende-doch-recht.html

Die AfD hat mehrfach die Grundrechtseinschränkungen und Berufsausübungsverbote für Millionen Deutsche kritisiert, weil das Grundrecht auf Schutz vor dem vermutlich aus der chinesischen Stadt Wuhan eingeschleppten Virus in unverhältnismäßiger Weise über alle anderen Grundrechte und über den Schutz vor anderen Krankheiten gestellt wird.

Auf die Frage, warum viele etablierte Politiker eine solche Politik zum Nachteil und zum Schaden des deutschen Volkes machen gibt es jetzt eine weitere Antwort: Etliche profitieren persönlich von den Folgen der gefassten Beschlüsse. Manche Bundestagsabgeordnete haben vermutlich Provisionszahlungen für die Vermittlung von Maskenkäufen des Bundes und der Länder erhalten. Andere haben die Verträge für diese Maskenkäufe der öffentlichen Hand angefertigt und daran kräftig verdient.

Gegen andere Bundestagsabgeordnete laufen Ermittlungen wegen Verdacht auf Korruption: sie erhielten Zahlungen von Aserbaidschan, in einem Fall nachgewiesen und in einem Fall besteht der Verdacht darauf und stimmten entsprechend im Europarat entsprechend der Vorgaben der Vertreter von Aserbaidschan ab.

Doch nicht nur einige Hinterbänkler haben sich offenbar schamlos die Tagen voll gesteckt, die Skandale gehen bis nach ganz oben. Der CDU-Kanzlerkandidat und Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident steht in der Kritik, weil sein Sohn den Kauf von Masken und anderer Schutzausrüstung durch das von seinem Vater regierte Bundesland vermittelte. Mindestens einer dieser Käufe ist vergaberechtlich nicht korrekt gelaufen und es besteht die Gefahr, dass deshalb auf dieses Bundesland ganz erhebliche Ersatzforderungen zukommen.

Und sogar der Bundesgesundheitsminister ist dabei, er kaufte in Berlin eine Villa für über 4 Millionen Euro mit seinem Mann, der für ein Unternehmen tätig ist, das eine halbe Million Schutzmasken an das Gesundheitsministerium verkaufte.

Um es noch einmal auf den Punkt zu bringen: Ein Bundestagsabgeordneter erhält monatlich über 10.000 Euro, um zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln, wie kann man da eine nachweislich kaum wirksame Maskenpflicht im Freien beschließen und 600.000 Euro Vermittlungsprovision von einem Maskenhersteller annehmen? Diese 600.000 Euro sind ganz sicher in den Maskenpreis mit einkalkuliert und müssen daher letztendlich von uns Steuerzahlern aufgebracht werden.

Eigentlich müssten die Zeitungen und Nachrichten voll sein von diesen haarsträubenden Skandalen. Doch die etablierten Medien erwähnen diese wenn überhaupt nur am Rande, eine regierungskritische Berichterstattung findet kaum noch statt. Deshalb glauben Sie den etablierten Medien nicht mehr, sehr geehrte Bürger. Durch Verschweigen eines Teils der Wahrheit vermitteln diese ein völlig falsches Bild.

https://www.fr.de/politik/maskenaffaere-cdu-csu-van-laack-skandal-armin-laschet-stolpert-forderung-an-nrw-stoffmasken-90239105.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-schutzausruestung-unternehmen-von-jens-spahns-ehemann-verkaufte-masken-an-gesundheitsministerium-a-3f23f507-8818-4d88-829f-e938139aa3c8