Deutschland. Aber normal. Mit dieser Werbeaussage geht die AfD in den Bundestags-Wahlkampf. Ihre Kernforderungen nach sicheren Grenzen, stabiler Währung, Recht und Ordnung, Wohlstand für alle, sicherer Energieversorgung und nicht zuletzt Freiheit sind im Grunde Forderungen nach Normalität. Wenn sich politische Gegner mit Gendersternchen beschäftigen und immer mehr staatliche Eingriffe in die Wirtschaft oder gar die Rettung der ganzen Welt wollen, dann würden diese Forderungen hingegen von vielen nicht als normal angesehen. Man muss im Konjunktiv formulieren, weil viele etablierte Medien so stark meinungsbildend wirken, dass ihnen einige Bürger auf den Leim gehen. Daher übernehmen Sie nicht einfach, was Sie dort jeden Tag lesen, hören oder sehen. In der AfD sind viele ganz normale Menschen, die jetzt mit vernünftigen Forderungen in den Wahlkampf ziehen.

Selbst das Schreckgespenst Dexit taugt nicht als Gegenbeispiel, weil auch diese Forderung ihre Berechtigung hat. Die Mitgliedschaft Deutschlands in der Europäischen Union führt für viele Menschen nicht zu mehr, sondern zu weniger Wohlstand. Deutschland muss mehr zahlen als je zuvor und die Summen erreichen immer schwindelerregendere Höhen. Der Target-2-Saldo der Deutschen Bundesbank beträgt über eine Billion Euro (!), das heißt der Wert der Exporte, der die Importe aus anderen EU-Ländern übersteigt wird nicht tatsächlich bezahlt sondern nur angeschrieben und es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass Länder wie Griechenland oder Italien eines Tages insgesamt nicht über eine Billion Euro für die aus Deutschland importierten Güter bezahlen können. Diese Blase wird immer größer und je länger man wartet, desto teurer wird es. Daher ist ein Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende.

Oder am Beispiel von Elektroautos erläutert: eine Technologie, die sich nicht durchsetzen konnte und deshalb mit Hilfe von Subventionen (bis zu 9.000 Euro (!) Steuergeld für den Kauf eines Elektroautos) und willkürlich immer weiter verschärften Grenzwerten für Verbrenner in den Markt gedrückt wird. Auch hier vertritt nur die AfD eine vernunftbasierte Politik, nämlich dass nicht Subventionen und Verbote, sondern die Nachfrage (Stichwort Marktwirtschaft!) bestimmen soll, welche Technologie sich durchsetzt.

Was auf Bundesebene gilt, trifft entsprechend auch hier im Cuxland zu, wo sich die AfD Lokalpolitiker ebenfalls für ganz normale Politik einsetzen, insbesondere dass sich Landkreis und Gemeinden auf ihre Kernaufgaben konzentrieren wie zum Beispiel ordentlicher Zustand von Schulen und Straßen oder gute Ausstattung der Feuerwehren, während politische Gegner beschlossen haben, dass sich der Landkreis Cuxhaven für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe, eine atomwaffenfreie Welt und natürlich die Schleusung von noch mehr Migranten nach Europa einsetzen soll. Die AfD forderte bei den Haushalts-Beratungen stets nur das Geld auszugeben was eingenommen wird, während die Mehrheitskooperation trotz zuvor guter wirtschaftlicher Lage die Schulden wieder anwachsen ließ. Die AfD steht für eine schlanke, effiziente Verwaltung, politische Gegner haben hingegen in der Kreisverwaltung in den vergangenen Jahren über 200 zusätzliche Verwaltungsstellen geschaffen. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen, nur mit der AfD wird es eine Rückkehr zu vernunftbasierter, normaler Politik geben!

https://youtu.be/teYQ8rjc5C4

https://youtu.be/Gg9qeVYBL2U

https://www.afd-cuxhaven.de/wp-content/uploads/2021/04/2021-04-09-_-Kampagnen-Presseinfo-_-Deutschland.-Aber-normal.pdf

Die Cuxland-AfD hat mehrfach das Schließen von Geschäften, Gaststätten, Hotels, Friseursalons, Fitnessstudios, usw. kritisiert. Mit guten Hygienekonzepten war und ist deren Weiterbetrieb vertretbar, die verfügten Grundrechtseinschränkungen und Berufsausübungsverbote sind absolut nicht gerechtfertigt.

Doch den Irrtum zuzugeben geht natürlich nicht, sondern der Weg aus dieser Sackgasse wird in Cuxhaven über das Projekt „Modellkommune“ beschritten. Mit vielen Tests sollen diese Öffnungen nur für getestete Kunden kommen. Ein unvorstellbar großer Aufwand für die Verwaltung, jede Menge Bürokratie und immense Kosten. Und all das nur, um gesichtswahrend die eigenen politischen Fehlentscheidungen zu korrigieren.

Die AfD fordert, auf diesen ganzen Test-Zirkus zu verzichten. Durch Masken, Abstände, geringe Besucherzahlen, Desinfektionen und andere Maßnahmen ist das Ansteckungsrisiko sehr gering, so dass die Öffnungen ohne verpflichtende Tests stattfinden können. Durch letztere wird nämlich auch durch die Hintertür eine Testpflicht eingeführt, ein Vorgeschmack auf eine zu befürchtende zukünftige Impf-Pflicht.

Die AfD Cuxland wünscht Ihnen FROHE OSTERN.

Die AfD hat sich in den politischen Beratungen in Landkreis und Stadt Cuxhaven sowohl gegen das nun erlassene Verbot des Tagestourismus über die Ostertage als auch gegen die Ausweitung der Maskenpflicht im Freien ausgesprochen. Insbesondere ist scharf zu kritisieren, dass die politisch Verantwortlichen nach wie vor keine Belege vorgelegt haben, die diese Grundrechtseinschränkungen rechtfertigen würden, sondern im Gegenteil, mehrmals war hinter vorgehaltener Hand zu hören, dass das von der AfD immer wieder vorgetragene Argument der vergleichsweise geringen Wahrscheinlichkeit von Ansteckungen im Freien wohl tatsächlich so sei, aber man doch etwas machen müsse.

Das Ergebnis dieser sinnlosen Symbolpolitik ist offensichtlich, immer größer werdende wirtschaftliche und gesellschaftliche Schäden bei trotzdem steigenden Infektionszahlen, von den vielen anderen negativen Folgen für die Gesundheit durch weniger Bewegung oder den Auswirkungen der psychischen Belastung durch die „steck-mich-nicht-an-Hysterie“ ganz zu schweigen.

Ein Standspaziergang tut gut und stellt ein sehr geringes Risiko dar, im Partykeller oder bei einem Familienbesuch zu Hause kann ein Virus viel leichter überspringen. Man kann Menschen nicht jahrelang wegsperren und schon gar nicht bei einem Virus, das nach aktuellem Kenntnisstand bei vielen gar keine oder nur sehr leichte Symptome verursacht.

https://www.rtl.de/cms/cuxhaven-macht-ueber-ostern-dicht-keine-tagestouristen-erlaubt-bis-auf-einige-ausnahmen-4732313.html

Im Folgenden eine kurze Auflistung der Daten und Fakten bezüglich des Umgangs der Politik mit dem Impfstoff von AstraZeneca, weil man es sonst kaum glauben würde: erst angeblich nur für jüngere geeignet, dann für alle und aktuell nur für ältere Menschen empfohlen. Ein ständiges hü und hott, das die völlige Planlosigkeit der Regierung beim Umgang mit diesem Impfstoff deutlich zeigt:

29.01.2021: Zulassungsempfehlung von Europäischer Arzneimittelagentur EMA ohne Altersbeschränkung.

30.01.2021: Einsatz dieses Impfstoffs in Deutschland nur für Erwachsene unter 64 Jahren.

17.02.2021: Meldungen über Nebenwirkungen häufen sich, eine Klinik stoppt daraufhin die Impfung ihres Personals.

04.03.2021: Verwendung in Deutschland nun für alle Erwachsene.

12.03.2021: Berichte über Embolien nach der Impfung, mehrere Länder verwenden diesen Impfstoff deshalb zeitweilig nicht, Deutsche Behörden halten jedoch an diesem Impfstoff fest.

15.03.2021: Berichte über Embolien gewinnen an Dramatik, Deutschland verwendet daraufhin diesen Impfstoff vorläufig nicht weiter.

19.03.2021: Mit einem Warnhinweis wird dieser Impfstoff in Deutschland wieder eingesetzt.

30.03.2021: Empfehlung dieses Impfstoffs in Deutschland nur noch für Menschen über 65 Jahre.

https://www.aerztezeitung.de/Politik/EMA-gibt-gruenes-Licht-fuer-AstraZeneca-Vakzin-416685.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/AstraZeneca-Impfstoff-Ein-Vakzin-nur-fuer-Juengere-416692.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Klinik-stoppt-Corona-Impfung-nach-vielen-Krankmeldungen-417151.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Corona-Vakzine-von-AstraZeneca-jetzt-auch-fuer-ueber-65-Jaehrige-417644.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Deutsche-Behoerden-halten-an-AstraZeneca-Impfstoff-fest-417856.html

https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Deutschland-setzt-Impfung-mit-AstraZeneca-Impfstoff-aus-417900.html

https://www.aerztezeitung.de/Politik/AstraZeneca-Vakzine-ChAdOx1-S-bleibt-zugelassen-mit-Warnhinweis-418063.html

https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/AstraZeneca-Impfstoff-2021-03-30.html

Nach über einem Jahr Corona fällt den Regierenden nichts besseres ein, als die bisher schon kaum wirksamen Maßnahmen zu verlängern und zu verschärfen. Über Ostern soll es sogar noch strengere Grundrechtseinschränkungen und Berufsausübungsverbote geben.

Diese Vorgehensweise ist völlig falsch und verfassungsrechtlich sehr bedenklich, weil die im Grundgesetz geforderte Verhältnismäßigkeit nicht gegeben ist. Das durchschnittliche Alter der an und mit diesem Virus Verstorbenen ist höher als die Lebenserwartung, das heißt für gesunde Kinder, Jugendliche und mitten im Leben stehende Menschen stellt dieses Virus keine allzu große Gefahr dar, aber trotzdem werden gerade deren Grundrechte im besonderen Maße eingeschränkt. Und selbst viele gesunde ältere Menschen überstehen eine solche Infektion in vielen Fällen problemlos, die traurigen Schicksale gibt es fast ausschließlich bei Menschen mit häufig sogar mehreren schweren Vorerkrankungen.

Hinzu kommt, dass die Maßnahmen in sich höchst widersprüchlich sind. Wenn Geschäfte über Ostern an mehreren Tagen geschlossen werden, dann gibt es anschließend umso mehr Andrang und damit dann ein entsprechend höheres Risiko von Ansteckungen. Genauso das Urlaubsverbot im Cuxland bei erlaubtem Urlaub auf Mallorca. Besonders schmerzhaft ist, dass selbst Urlaub mit sehr wenig Kontakten wie zum Beispiel in Wohnmobilen oder Ferienwohnungen im Cuxland weiterhin verboten bleibt.

Die Frau Bundeskanzlerin irrt wenn sie glaubt, man könne das Virus besiegen. Das Virus ist da und wird auch nicht mehr verschwinden, sondern wir müssen damit leben, so wie mit ganz vielen andern Viren auch. Eine gesunde Portion Vorsicht ist natürlich angebracht, nicht aber diese völlig unverhältnismäßigen Maßnahmen, deren wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Schaden weit größer ist als deren Nutzen. Dafür gibt es immer mehr Belege, zum Beispiel führte der Hausärzte-Chef aus, dass uns „ein knallharter Lockdown nicht weiterbringen wird“, der Artikel ist unter dem zweiten unten folgenden Link zu finden. Oder im US-Bundesstaat Florida, dort galt nie eine Maskenpflicht, Strände wurden nicht geschlossen, die Kinder gingen ganz regulär zur Schule und trotzdem lagen die Zahlen unter dem Durchschnitt der USA, nachzulesen im dritten unten verlinkten Artikel.

https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-beschluesse-uebersicht-1.5243781

https://www.welt.de/vermischtes/article228865937/Corona-Knallharter-Lockdown-wird-uns-nicht-weiterbringen-sagt-der-Hausaerzte-Chef.html

https://www.welt.de/politik/ausland/plus228894847/US-Bundesstaat-Weniger-Tote-ohne-Lockdown-Hatte-Florida-am-Ende-doch-recht.html

Die AfD hat mehrfach die Grundrechtseinschränkungen und Berufsausübungsverbote für Millionen Deutsche kritisiert, weil das Grundrecht auf Schutz vor dem vermutlich aus der chinesischen Stadt Wuhan eingeschleppten Virus in unverhältnismäßiger Weise über alle anderen Grundrechte und über den Schutz vor anderen Krankheiten gestellt wird.

Auf die Frage, warum viele etablierte Politiker eine solche Politik zum Nachteil und zum Schaden des deutschen Volkes machen gibt es jetzt eine weitere Antwort: Etliche profitieren persönlich von den Folgen der gefassten Beschlüsse. Manche Bundestagsabgeordnete haben vermutlich Provisionszahlungen für die Vermittlung von Maskenkäufen des Bundes und der Länder erhalten. Andere haben die Verträge für diese Maskenkäufe der öffentlichen Hand angefertigt und daran kräftig verdient.

Gegen andere Bundestagsabgeordnete laufen Ermittlungen wegen Verdacht auf Korruption: sie erhielten Zahlungen von Aserbaidschan, in einem Fall nachgewiesen und in einem Fall besteht der Verdacht darauf und stimmten entsprechend im Europarat entsprechend der Vorgaben der Vertreter von Aserbaidschan ab.

Doch nicht nur einige Hinterbänkler haben sich offenbar schamlos die Tagen voll gesteckt, die Skandale gehen bis nach ganz oben. Der CDU-Kanzlerkandidat und Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident steht in der Kritik, weil sein Sohn den Kauf von Masken und anderer Schutzausrüstung durch das von seinem Vater regierte Bundesland vermittelte. Mindestens einer dieser Käufe ist vergaberechtlich nicht korrekt gelaufen und es besteht die Gefahr, dass deshalb auf dieses Bundesland ganz erhebliche Ersatzforderungen zukommen.

Und sogar der Bundesgesundheitsminister ist dabei, er kaufte in Berlin eine Villa für über 4 Millionen Euro mit seinem Mann, der für ein Unternehmen tätig ist, das eine halbe Million Schutzmasken an das Gesundheitsministerium verkaufte.

Um es noch einmal auf den Punkt zu bringen: Ein Bundestagsabgeordneter erhält monatlich über 10.000 Euro, um zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln, wie kann man da eine nachweislich kaum wirksame Maskenpflicht im Freien beschließen und 600.000 Euro Vermittlungsprovision von einem Maskenhersteller annehmen? Diese 600.000 Euro sind ganz sicher in den Maskenpreis mit einkalkuliert und müssen daher letztendlich von uns Steuerzahlern aufgebracht werden.

Eigentlich müssten die Zeitungen und Nachrichten voll sein von diesen haarsträubenden Skandalen. Doch die etablierten Medien erwähnen diese wenn überhaupt nur am Rande, eine regierungskritische Berichterstattung findet kaum noch statt. Deshalb glauben Sie den etablierten Medien nicht mehr, sehr geehrte Bürger. Durch Verschweigen eines Teils der Wahrheit vermitteln diese ein völlig falsches Bild.

https://www.fr.de/politik/maskenaffaere-cdu-csu-van-laack-skandal-armin-laschet-stolpert-forderung-an-nrw-stoffmasken-90239105.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-schutzausruestung-unternehmen-von-jens-spahns-ehemann-verkaufte-masken-an-gesundheitsministerium-a-3f23f507-8818-4d88-829f-e938139aa3c8

Urlaub auf Mallorca ist nun wieder möglich, während touristische Übernachtungen im Cuxland verboten bleiben. Mit der Verhinderung der Ausbreitung des mutmaßlich aus der chinesischen Stadt Wuhan eingeschleppten Virus kann man das nicht erklären, hier wie dort kann man sich anstecken oder eben auch vor Ansteckungen schützen. Schnelltests vor dem Urlaub sind bei uns im Cuxland genauso möglich. Das sind alles nur Ausreden, um die angerichteten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schäden zu rechtfertigen, die tatsächlich nicht zu rechtfertigen sind.

Die AfD wiederholt daher ihre Forderung: Hotels und Gaststätten im Cuxland JETZT ÖFFNEN. Es gibt bewährte Hygienekonzepte, die ein sofortiges Öffnen ermöglichen! Schluss mit den Berufsausübungsverboten und dem Vernichten unzähliger wirtschaftlicher Existenzen!

https://www.merkur.de/welt/corona-mallorca-reisewarnung-urlaub-ostern-zahlen-regeln-massnahmen-karl-lauterbach-warnung-fluege-90242030.html

Als sich Meldungen von Komplikationen nach Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von AstraZeneca häuften und mehrere Länder diesen Impfstoff erst einmal nicht weiter nutzen wollten, fragte der AfD-Vertreter am vergangenen Freitag bei der Kreisverwaltung nach, ob auch hier im Cuxland entsprechende Vorsichtsmaßnahmen angedacht seien. Ein politischer Gegner kritisierte diese Frage und warf der AfD vor, sie würde gute Impfstoffe schlecht reden.

Das hat die AfD nie getan, sondern nur Bedenken ernst genommen und entsprechende Vorsichtsmaßnahmen gefordert. Die sehr schnelle Zulassung der Impfstoffe fiel schon auf, sonst dauert eine Zulassung deutlich länger und die Reaktion des Gesundheitsministers zeigt, dass diese Forderung berechtigt war. Im unten gleich folgenden Link ist nachzulesen, dass die Impfungen mit diesem Wirkstoff nun auch in Deutschland erst einmal ausgesetzt wurden, um die aufgetretenen Komplikationen sorgfältig zu prüfen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article228350001/AstraZeneca-Corona-Impfung-in-Deutschland-vorerst-ausgesetzt.html

Die Verluste bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind bitter. Die Abnahme des Stimmenanteils um etwa ein Drittel bzw. ein Viertel ist schmerzlich, da gibt es nichts zu beschönigen. Das müssen wir aufarbeiten, uns auch selbstkritisch fragen an welchen Fehlern es lag, um das Ruder wieder herumzureißen.

Ein Ergebnis der ersten Analyse ist, dass es politischen Gegnern gelungen ist, viele Bürger sehr geschickt zu täuschen. Am einem Beispiel erläutert: die maximale Dauer des Bezugs von Kurzarbeitergeld wurde grundsätzlich auf 24 Monate erhöht, so dass viele, die jetzt aufgrund der zahlreichen Berufsausübungsverbote und Grundrechtseinschränkungen nicht arbeiten können noch bis Ende des Jahres nicht als Arbeitslose zählen und einen gewissen finanziellen Ausgleich haben. Doch das wird natürlich nicht ewig gehen, nach den Wahlen kommt dann das böse Erwachen.

Dann wird man wieder sehr häufig Aussagen wie „das konnte doch keiner wissen“ hören. Daher ist es wichtig, das jetzt bekannt zu machen, ebenso wie die besseren Konzepte der AfD, zum Beispiel Gefährdete gezielt zu schützen. Man muss nicht alle wegsperren, da nur ein kleiner Teil gefährdet ist und man darf vor allem nicht so tun, als könnte man beliebig viele wirtschaftliche Existenzen vernichten, immer mehr Menschen die Lebensgrundlage entziehen und immer höhere Schuldenberge auftürmen. Das ruiniert unser Land!

https://www.welt.de/wirtschaft/article228159767/Arbeitsmarkt-Bilanz-Jetzt-droht-eine-neue-Misere.html